Koalition legt Gesetzentwurf für DHM und "sichtbares Zeichen" vor

Kultur und Medien/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/SKE) CDU/CSU und SPD haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf ( 16/10571) für die Einrichtung der Stiftungen "Deutsches Historisches Museum" (DHM) und "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" vorgelegt, der am Donnerstag vom Plenum an den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen wurde. Ziel sei es, eine endgültige Trägereinrichtung für das DHM zu schaffen. Die Deutsches-Historisches-Museum-GmbH sei 1987 als vorläufige Betriebsgesellschaft gegründet worden, deren Gesellschafter zu je 50 Prozent der Bund und das Land Berlin seien. Die GmbH werde vollständig vom Bund finanziert. Der Bund und das Land seien sich einig, dass der Bund die Finanzierung weiter allein übernehmen werde, heißt es in dem Gesetzentwurf. Die endgültige Trägerschaft solle zeitnah in öffentlich-rechtlicher Form geregelt werden. Die Treuhandstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" soll zur Realisierung des "sichtbaren Zeichens" gegen Vertreibung, einer Ausstellungs- und Dokumentationsstelle in Berlin, dienen. Dieses war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD im Jahr 2005 vereinbart worden. Träger der Stiftung soll das DHM werden.