Regierung: Zentralasienstrategie der EU zeigt sichtbare Erfolge

Europa/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/AS) Die EU-Zentralasienstrategie hat nach Meinung der Bundesregierung in den einzelnen Staaten "große Zustimmung und ausdrückliche Anerkennung" gefunden. Wie die Regierung in ihrer Antwort ( 16/10712) auf eine Große Anfrage ( 16/8951) von Bündnis 90/Die Grünen schreibt, wurden die geplanten Maßnahmen eng von anderen internationalen Akteuren wie der OSZE, VN-Organisationen, Regionalorganisationen und Finanzinstitutionen begleitet. Seit Verabschiedung der Zentralasien-Strategie unter der deutschen Ratspräsidentschaft am 29. Mai 2007 seien bereits zwei hochrangige Konferenzen - zum Thema Wirtschaftspartnerschaft und regionales Wassermanagement - veranstaltet worden, an der alle maßgeblichen Akteure teilgenommen hätten. Die Bedeutung der Beziehungen zwischen der EU und den zentralasiatischen Staaten sei zudem auch durch die Einsetzung eines EU-Sonderbeauftragten für Zentralasien gestärkt worden. Die personelle Präsenz der EU-Kommission in den betreffenden Staaten wurde ebenfalls verstärkt. Um den Ausbau der Beziehungen auch für eine breitere Öffentlichkeit sichtbar zu machen, setze die Bundesregierung, heißt es in der Antwort weiter, auf so genannte Leuchtturmprojekte wie den Ausbau einer Deutsch-Kasachischen Universität.