Linke fordert Unterzeichnung der Europäischen Landschaftskonvention

Umwelt/Antrag

Berlin: (hib/AS) Für eine schnelle Unterzeichnung der Europäischen Landschaftskonvention (ELK) spricht sich die Fraktion Die Linke aus. In einem Antrag ( 16/10821) fordert sie die Regierung auf, noch in dieser Legislaturperiode einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Die ELK dient nach Ansicht der Linken zur Sicherung, Förderung und Entwicklung der Vielfalt europäischer Kulturlandschaften und liefere damit einen "wichtigen Beitrag zur Bewahrung regionaler und lokaler Identitäten in Europa". Bisher sei die Konvention bereits von 29 Ländern ratifiziert worden, allerdings noch nicht von Deutschland. Die ELK ermögliche die europaweite Einführung von qualitativ hochwertigen Standards und Instrumenten, die bislang nur in wenigen EU-Staaten zur Anwendung komme. Deutschland könne hierfür einen wichtigen Beitrag leisten.