Armutsrisiko in Deutschland unter europäischem Durchschnitt

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Das Armutsrisiko von Alleinerziehenden in der Europäischen Union ist überdurchschnittlich hoch. Laut der Erhebung "Leben in Europa (EU-SILC)" von 2006 lag die Armutsrisikoquote dieser Bevölkerungsgruppe bei 32 Prozent. Diese Informationen sind Teil der Antwort der Bundesregierung ( 16/10961) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/10744). Bezogen auf einzelne Länder liegt diese Quote in Luxemburg mit 49 Prozent am höchsten, gefolgt von Irland mit 47 Prozent und Litauen mit 44 Prozent. In der Bundesrepublik liegt sie bei 24 Prozent.

Die Fraktion wollte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich die Armutsrisikoquote in den EU-Mitgliedstaaten seit dem Jahr 2000 entwickelt hat und welche Ziele sich die EU und auch die Bundesregierung im Hinblick auf die Bekämpfung von Armut gesetzt haben. Die Regierung verwies in diesem Zusammenhang auf die Ziele, die auf dem Treffen des europäischen Rates in Lissabon im Jahr 2000 formuliert worden waren, unter anderem die "Vermeidung der Risiken der Ausgrenzung" und "Maßnahmen zugunsten der sozial am stärksten gefährdeten Personen". Auf dieser Grundlage, schreibt die Bundesregierung, habe sie von 2001 bis 2005 drei nationale Aktionspläne und einen Implementierungsbericht zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung sowie 2006 und 2008 jeweils einen Nationalen Strategiebericht "Sozialschutz und soziale Eingliederung" erstellt. "Die Armutsrisikoquote der Gesamtbevölkerung in Deutschland lag im Jahr 2005 mit 13 Prozent leicht über dem Wert des Jahres 2004 von 12 Prozent", heißt es weiter. Bezogen auf alle EU-Mitgliedstaaten betrug die durchschnittliche Armutsrisikoquote in beiden Jahren 16 Prozent.

Aus der Antwort geht ferner hervor, dass die Bundesregierung einer EU-Verpflichtung, die Kinderarmut bis zum Jahr 2012 um 50 Prozent zu reduzieren, "skeptisch" gegenübersteht. Zwar begrüße sie grundsätzlich die hohe Gewichtung des Themas Kinderarmut in einer Empfehlung des Europäischen Parlaments. Eine Vorgabe wie die Halbierung der Armutsquote von Kindern hält die Regierung jedoch für "nicht praktikabel", da die Höhe und die Entwicklung dieser Quote von einer Vielzahl von Faktoren abhänge, die nicht beziehungsweise nur eingeschränkt politisch zu steuern seien, so die Begründung. Weiter heißt es: "Nur wenn sich die Entwicklung der Armutsquote eindeutig auf den Einsatz von Instrumenten oder Maßnahmen zurückführen ließe, wäre eine Halbierung der Armutsquote zweckmäßig."