Anhörung zum beschleunigten Ausbau der Höchstspannungsnetze

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie/

Berlin: (hib/HLE) Das von der Bundesregierung geplante Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze ( 16/10491) ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie. Die Anhörung wird am 15. Dezember von 11 bis 14 Uhr im Sitzungssaal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses stattfinden. Die Bundesregierung will mit dem Gesetz den Ausbau der Höchstspannungsleitungen beschleunigen, indem für dringende Bauvorhaben ein Bedarfsplan aufgestellt wird. Der Rechtsweg für diese Projekte wird auf eine Instanz, das Bundesverwaltungsgericht, verkürzt. Hintergrund der Maßnahmen ist der Ausbau erneuerbarer Energien. Um diese erzeugte Energie - überwiegend handelt es sich um Windkraft - in das Stromnetz zu integrieren, müssen bis 2015 sechs neue Trassen gebaut werden. Dazu sollen Experten aus der Stromwirtschaft, die Deutsche Energie-Agentur und die Bundesnetzagentur gehört werden. Eingeladen wurden ferner die Sachverständigen Professor Bernd Oswald von der Universität Hannover, Professor Hans-Jürgen Haubrich vom Institut für Hochspannungstechnik der RWTH Aachen und Professor Lorenz Jarass von der University of Applied Sciences Wiesbaden. Behandelt werden in diesem Zusammenhang auch die Anträge der Linksfraktion ( 16/10842) und von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/10590) zu Höchstspannungsnetzen.