hib-Meldung
338/2008
Datum: 11.12.2008
heute im Bundestag - 11.12.2008
Im Bundestag notiert: Rehabilitierungsgesetz
Berlin: (hib/MIK) Der Bundesfinanzminister hat einer überplanmäßigen Ausgabe bis zur Höhe von 8,3 Millionen Euro für Zahlungen nach dem strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz zugestimmt. Dies geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung ( 16/11198) hervor. Die höheren Ausgaben gegenüber der Planung ergeben sich aus den weitaus mehr als erwartet eingegangenen Anträgen (rund 61.000). Die Regierung war von 46.000 Anspruchsberechtigten ausgegangen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Steffi
Menzenbach, Johanna Metz, Annette Sach, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_338/13
