FDP fragt nach der Schaffung Funktionaler Luftraumblöcke im Luftverkehr

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Schaffung Funktionaler Luftraumblöcke im Luftverkehr hat die FDP-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage ( 16/11273) gemacht. Danach trat im Jahr 2004 eine europäische Verordnung in Kraft, durch die der Luftverkehr sicherer und effizienter werden sollte. Im Mittelpunkt habe die Schaffung Funktionaler Luftraumblöcke gestanden. Durch sie solle die Zersplitterung des europäischen Luftraums überwunden und es Flugzeugen ermöglicht werden, ihr Ziel auf möglichst direktem Weg anzufliegen. Diese Verordnung hat laut FDP-Fraktion jedoch bislang nicht zu den erwarteten Ergebnissen geführt. So habe die Europäische Kommission konstatiert, dass es "mangelnde Fortschritte in Schlüsselbereichen" gebe. Deshalb habe die Kommission einen Vorschlag für eine Änderung der Verordnung vorgelegt. Im Rahmen des europäischen Luftverkehrs-Gipfels am 18./19. November 2008 hätten verschiedene Staaten ein Memorandum of Understanding im Bezug auf die Schaffung des funktionalen Luftraumblocks Zentraleuropa unterzeichnet. Die Fraktion will nun von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie der genaue Inhalt des Memorandums ist und welche Staaten dieses bisher unterzeichnet haben.