hib-Meldung
342/2008
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 342, Di, 16. Dezember 2008
- Änderungen des Zivilschutzgesetzes
geplant

- FDP: Keine Überwachungspflichten von
Internet-Anbietern

- Bundesregierung: Patentrecht soll
modernisiert und vereinfacht werden

- Kein Wirtschaftswachstum in Deutschland 2009

- Maßgeblicher Prüfungsbedarf
für den Einsatz von "Body-Scannern"

- Im Bundestag notiert: Verbreitung
extremistischen Gedankenguts

- Im Bundestag notiert: Planstellen in der
Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

- Im Bundestag notiert: Kontrollfunktion des
Staates als Anteilseigner

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_342/



