Einbindung in Europäische Union: Delegationsreise des Verteidigungsausschusses in die Türkei und den Kosovo

Vom 1. bis 2. April 2008 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Vorsitzenden Ulrike Merten (SPD) in die Türkei und im Anschluss vom 3. bis 4. April 2008 in den Kosovo. An der Reise nehmen Hans Raidel, Markus Weinberg (beide CDU/CSU), Rainer Arnold (SPD), Winfried Nachtwei (Grüne) und Paul Schäfer (Linke) teil.

In Ankara sieht das Programm Gespräche mit dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses der Großen Nationalversammlung der Türkei, Hasan Kemal Yardimici, dem ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Türkei, Cemil Cicek, dem Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates Tahsin Burcuoglu sowie Zusammentreffen mit Vertretern der Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten und EU-Harmonisierung vor. Mit der Reise will sich der Ausschuss über aktuelle innen- und außenpolitische Entwicklungen in der Türkei informieren und wird ein besonderes Augenmerk auf die weitere Einbindung der Türkei in die europäische Staatengemeinschaft und die verteidigungspolitischen Belange beider Länder richten. Die wichtige Rolle der Türkei im Gefüge der NATO, unter anderem bei Einsätzen, soll hierbei erörtert werden.

Am 3. April 2008 reist die Delegation zu weiteren politischen Gesprächen in den Kosovo, dort stehen Termine mit Präsident Fatmir Sejdiu sowie Parlamentspräsident Jakup Krasniqi und Parlamentariern aller im Parlament vertretenen Parteien im Mitelpunkt. Die Abgeordneten des Verteidigungsausschusses treffen auch auf die höchsten Vertreter von UNMIK, KFOR und den Leiter des Planungsteams für die EU-Mission EULEX. Der Verteidigungsausschuss will sich insbesondere ein Bild über die aktuelle Sicherheitslage und Perspektiven der Region Westbalkan nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo verschaffen.

Anschließend erfolgt ein Truppenbesuch bei den im Kosovo stationierten Bundeswehreinheiten in Prizren, bei dem sich die Delegation über Einsatzbedingungen und Aufgabenerfüllung informieren will.

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