Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Griechenland

Unter Leitung der Vorsitzenden der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe, Doris Barnett (SPD), werden die Abgeordneten Mechthild Dyckmans (FDP), Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jürgen Klimke (CDU/CSU), Elke Ferner (SPD), und Lydia Westrich (SPD) vom 11. bis 16. Mai 2008 nach Griechenland reisen.

Nach den Parlamentswahlen in Griechenland im September 2007 wurde ebenso die griechische Parlamentariergruppe neu konstituiert. Die Reise dient vor allem der Intensivierung der Kontakte zum Parlament von Griechenland, insbesondere der Griechisch-Deutschen Freundschaftsgruppe unter dem Vorsitz des Deutschlandexperten Phillipos Petsalnikos. Geplant sind unter anderem Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten, Herrn Dimitrios Sioufas, mit Vorsitzenden sowie Mitgliedern verschiedener Parlamentsausschüsse (u.a. Ausschuss für Verteidigung und Auswärtige Angelegenheiten, Ausschuss für Wirtschaft, Ausschuss für staatliche Verwaltung, öffentliche Ordnung und Justiz) sowie mit dem Präsidenten der Hellenischen Republik, Herrn Karolos Papoulias. Des Weiteren sind Gespräche mit dem Erzbischof von Athen sowie mit dem Bürgermeister der Stadt Athen vorgesehen. In Athen werden die deutschen Abgeordneten auch die Schiffswerft besuchen, die von Thyssen-Krupp betrieben wird.

Während eines Besuches der Stadt Kastoria im Norden des Landes möchte die Delegation darüber hinaus mit dem dortigen Parlament in Kontakt treten und über kommunale und regionale Wirtschaftsförderung und den Aspekt der ländlichen Region Gespräche führen.

Barnett sieht durch den Vertrag von Lissabon die Mitwirkung nationaler Parlamente an Europäischen Entscheidungen gestärkt und will diese Chance nutzen, über die Arbeit in den Parlamentariergruppen gemeinsame Anliegen auszuloten und zu befördern.

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen neben dem Austausch über die innenpolitische Lage in Griechenland die Außenpolitik des Landes sowie die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Griechenland und Deutschland.

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 1 - Referat Presse - Rundfunk - Fernsehen
Dorotheenstraße 100, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227-37171, Fax: (030) 227-36192