Abgeordnete erkunden Menschenrechtslage in Kambodscha und Indonesien

Die Menschenrechtslage in Kambodscha und Indonesien ist der Anlass für eine Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 25. Oktober bis zum 2. November 2008 in diese beiden Länder. Neben Delegationsleiter Christoph Strässer (SPD) nehmen Angelika Graf (SPD), Eduard Lintner (CDU/CSU) und Florian Toncar (FDP) an der Reise teil.

In Pnom Penh werden sich die Abgeordneten unter anderem darüber informieren, wie die Verbrechen der Roten Khmer aufgearbeitet werden und wie das südostasiatische Land mit den aktuellen menschenrechtlichen Herausforderungen, wie dem Aufbau eines verlässlichen Justizsystems und dem Wiederaufbau eines Katastersystems zur Vermeidung von Landenteignungen nach Beendigung der Diktatur der Roten Khmer umgehen.

In Jarkarta (Indonesien) will sich die Delegation zehn Jahre nach Ende des Suharto-Regimes ein Bild von der Aufarbeitung der Vergangenheit und den aktuellen Reformprozessen machen. Außerdem werden die Abgeordneten mit Vertretern des dort ansässigen Generalsekretariats des Verbands Südostasiatischer Staaten (ASEAN) zusammen kommen. Die ASEAN sieht in ihrer Charta, die voraussichtlich in Kürze in Kraft treten wird, die Errichtung eines Menschenrechtsgremiums vor. Neben Regierungs- und Parlamentsvertreter wird die Delegation in beiden Ländern auch Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen treffen.

 

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