Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung reist zu Gesprächen nach Israel

Eine Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) reist vom 17. bis 21. November 2008 unter Leitung des Ausschussvorsitzenden, Thomas Strobl (CDU/CSU), nach Israel. An der Reise nehmen Dr. Ole Schröder (CDU/CSU), Christian Lange (SPD) und Volker Schneider (DIE LINKE.) teil. Anlass für die Reise ist der 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel in diesem Jahr.

Geplant sind Gespräche mit den Mitgliedern des Partnerausschusses der Knesset, mit weiteren Abgeordneten, Mitgliedern der bilateralen Parlamentariergruppe sowie Fachleuten aus der Verwaltung. Auf dem Programm stehen auch ein Besuch des Obersten Gerichtshofes und der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Bei den politischen Gesprächen werden Fragen des Gesetzgebungsverfahrens, der Immunität der Abgeordneten sowie der Geschäftsordnung des Parlaments im Mittelpunkt stehen.

 

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