Deutschland sollte zuerst Probleme im eigenen Land lösen
 

Hallo,

Es gibt doch in Deutschland genug zu tun. Es fehlen noch so vile Arbeitsplätze. Wir müssen doch erst dafür sorgen daß alle wieder Arbeit haben, das ist doch das wichtigste ! Mit einer europäischen Steuer können die Voraussetzungen geschaffen werden um mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Jede Woche liest man etwas von Veruntreuungen und Unterschlagungen in den Zeitungen, warum werden die Verbrecher nicht bestraft ? Gibt es villeicht Verbündete im Parlament ?

Die Waffenhändler dieser Erde wird's freuen und alle anderen die an diesen Konflikten verdienen.
Bush und Co. sehen das sicher auch so, aber intelligentes Handeln ist deren Sache bisher nicht.
Primitives Handeln mehrt ihren Profit.

Wo die Politik versagt, ist militärisch nichts zu gewinnen.

Die deutschen Soldaten müssen nun wirklich nicht die gleichen Fehler machen.
Nur weil andere Nationen so blöd sind, müssen die Deutschen es nicht auch sein, man kann einen Irrsinn noch lange nicht mit einem anderen rechtfertigen.
Außerdem sind sie absolut nicht dafür ausgerüstet und ausgebildet.
Und bezahlt schon mal gar nicht, selbst das Weihnachtsgeld streicht man ihnen bis auf einen kläglichen Rest.

„Das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes geht dabei verloren, was übrigens auch ein Verstoß gegen die internationale Moral ist“,

soweit unser Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt am 10-12-2006 im Taggesspiegel und damit ist alles gesagt, wir sollten uns nicht in die inneren Angelegenheiten von anderen Ländern einmischen außer diese Länder fordern und dazu direkt auf.

Auslandseinsatz und Disziplinarverfahren
 

Völlig unangemessen ist die Behandlung deutscher Soldaten im Auslandseinsatz durch die Wehrdisziplinaranwaltschaft:

Wegen Verstosses gegen die Wahrehitspflicht im Zusammenhang mit einer Auslandsreisekostenabrechnung wird gegen Soldaten ermittelt und Klage erhoben (Schaden für den Staat: rund 30 Euro). Der Soldat und Zeugen befinden sich im Auslandseinsatz im Kosovo. Die Wehrstaatsanwaltschaft lässt den Soldaten und die Zeugen einfliegen, zur Aufrechterhaltung des trechnischen Betriebes wird zum Ersatz aus Süddeutschland Soldaten in den Kosovo geflogen. Geschätzte Kosten: ca 10.000 Euro. Sollte der Soldat verurteilt werden, hat er diese Kosten - neben den Folgen der Verurteilung - selbst zu tragen.

Nicht auszumalen, wie hoch die Kosten für das Einfliegen von Soldaten und Zeugen aus Ruanda wären..Die müssten wahrscheinlich mit einer Liniemaschine kommen.

So macht man Menschen fertig. Aus Staatsbürgern in Uniform werden Opfer, die man in die Insolvenz treibt.

Bei der Truppendienstverwaltung und bei den Wehrdisziplinaranwaltschaften scheinen auch nur sehr verbesserungswürdige Kenntnisse über das Auslandsreisekostenrecht vorzuliegen. Statt seiner Fürsorgepflicht dem Soldaten gegenüber nachzukommen, indem man den Soldaten ausführlich bei der Antragstelltung berät (Fachkunde vorausgesetzt), wird jede Unsicherheit zulasten des Soldaten ausgelegt.

Fazit: Wer als Soldat an Auslandseinsätzen teilnimmt, steht mit einem Bein vor dem Truppendienstgericht und vor dem bürgerlichen "Aus" in Form von Schulden.

Grüße

Immer noch mehr Einsätze?
 

Wenn ich solche Pressemberichte lese, stellt sich mir die Frage, ob Deutschland unbedingt überall mitmischen muss oder ob man seine Resourcen nicht besser auf einen / ein par wenige Einsätze konzentrieren soll - den Kräften vor Ort würde es helfen!

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Der entsprechende Pressetext ist bei "Neues Deutschland" zu finden (6.12.06 "Zielauswahl der Taliban - nur Beine hoch kann Leben retten")

Deutschland im Krieg
 

Es ist reine Schönrederei, von Auslandseinsätzen zu reden. Seit Deutschland im Krieg gegen den Terror die unterstützung der NATO durch das KSK zugesichert hat befindet sich Deutschland de facto im Krieg! Sobald ein Angehöriger der Bundeswehr einen Menschen in Afganistan getötet hat (Und ich gehe davonaus, dass der Einsatz des KSK nicht ohne Tote abgelaufen ist) steht Deutschland im Kriegszustand. Es ist rein der strikten Geheimhaltung über alles was mirt dem KSK zutun hat zu verdanken, dass in Deutschland selbst kaum wer registriert hat, dass dem so ist. Ob dieses Vorgehen gegen andere Staaten durch Deutsche verfassungs- bzw völkerrechtlich gestützt ist wage ich vehement in Frage zu stellen.
Klar, nach dem 11.9. war die Solidarität in der Welt groß. Der Willen zur Bekämpfung des Terrors war allgemein vorhanden. Das dieser Kapf militärisch von Anfang an Aussichslos war bedachte niemand. Im Kapf gegen Terror und Hass müssen Gleichberechtigung und Entwicklungshilfe die Waffen sein!

Ein Gedicht aus dem Jahre 1928, aktuell- es hat sich nichts im Denken (denn ihnen fällt nur Krieg ein) der politischen und Unternhemerkaste geändert:

Erich Kästner: Knigge für die Unterschicht

Ans deutsche Volk, von Ulm bis Kiel:
Ihr esst zu oft! Ihr esst zu viel!
Ans deutsche Volk, von Thorn bis Trier:
Ihr seid zu faul! Zu faul seid ihr!

Und wenn sie auch den Lohn entzögen!
Und wenn der Schlaf verboten wär!
Und wenn sie euch so sehr belögen,
dass sich des Reiches Balken bögen!
Seid höflich und sagt Dankesehr.

Die Hände an die Hosennaht!
Stellt Kinder her! Die Nacht dem Staat!
Euch liegt der Rohrstock tief im Blut.
Die Augen rechts! Euch geht’s zu gut.

Ihr sollt nicht denken, wenn ihr sprecht!
Gehirn ist nichts für kleine Leute.
Den Millionären geht es schlecht.
Ein neuer Krieg käm ihnen recht,
So macht den Ärmsten doch die Freude!

Ihr seid zu frech und zu begabt!
Seid taktvoll, wenn ihr Hunger habt!
Rasiert euch besser! Werdet zart!
Ihr seid kein Volk von Lebensart.

Und wenn sie euch noch tiefer stießen
und würfen Steine hinterher!
Und wenn Sie euch verhaften ließen
und würden nach euch Scheiben schießen!
Sterbt höflich und sagt Dankesehr.

neues Thema?
 

Ich würde gerne ein neues Thema diskutieren - ist ein Forum nicht ein wenig Sinnlos, wenn Besucher keine neuen Themen erstellen können?
Naja. Typisch deutsch. Warum wundere ich mich noch. Unsere Regierung ist absolut offen für die Kritik der Büger; naja, jedenfalls die Ablage P ist offen dafür. Schade. So wird sich wohl nichts ändern...
Aber falls es doch jemanden Interessiert:
Ich hätte gerne das Thema: Schlechte Gesetze: Persönliche Erfahrungen der Bürger mit schlechter Gestzgebeung...

Ich z.B. würde gerne mal mit den Leuten reden, die den Paragraphen 651k BGB zusammengestümpert und dabei vergessen haben, daß bei der aktuellen Formulierung auch Reiseformen betroffen sind, die überhaupt nicht gemint sind: Worin besteht z.B. bei Ponyhöfen das große Risiko, das eine Zwangsinsolvenzversicherung rechtfertigt? Zumal auch vergessen wurde, dafür zu sorgen, daß es überhaupt Versicherer gibt, die eine solche Versicherung für kleinstunternehmen anbieten. Die einzigen drei Versicherer, die überhaupt zur Wahl stehen, fordern eine so hohe Selbstbeteiligung, daß mit dieser der größtmögliche Schaden mehr als abgedeckt wäre...
Ja. Darüber würde ich gerne mal reden. Wäre es vielleicht möglich, dafür einen neunen Threat zu erstellen? Ja? Toll.

Auslandseinsätze der Bundeswehr
 

Als ich 1986 in die Bundeswehr eingetreten bin ging es ausschliesslich um Landesverteidigung. Der Konflikt des "Eisernen Vorhanges" bestimmte das aktuelle Weltgeschehen und maßgeblich auch die Aufgabe der Bundeswehr als reine Verteidigungsarmee.
The "Wind of change" hat die Situation grundlegend verändert. Wir befinden uns heute in einem vereinigten Deutschland und die potentiellen Gegner von einst sind mittlerweile Verbündete im Kampf gegen einen ganz neuen Gegner: Dem Internationalen Terrorismus.
Diese Begrifflichkeit ist so wässrig, dass sich eigentlich niemand recht etwas darunter vorzustellen vermag.
Was ist internationalen Terrorismus eigentlich?
Ist es Armut? Ist es ein anderes kulturelles Verständnis, dass mit unserem nicht vereinbar scheint?
In einer Welt die immer enger zusammenrücken muss, weil die Erdbevölkerung aus allen Nähten platzt scheint es augenscheinlich und offensichtlich, dass Kulturen aufeinanderprallen und es dadurch zu Konflikten führt.
Soll sich die Bundeswehr auf dieses neuen Aufgabengebiet einlassen?
Ja und Nein. Es sollte tunlichst genau abgewogen werden, welchen Auftrag die Bundeswehr annimmt und vertritt.
Uns steht es gut an, allein aus historischen Gesichtspunkten, möglichst in Bereichen des humanitären Hilfseinsatzes zu engagieren.
Demokratie zu erbomben ist nicht der Weg. Demokratie muss aus dem Volk selbst herauswachsen und kann nicht per Gewalt befohlen werden.
Ein Volk muss reif sein für Demokratie. Wir, dass Deutsche Volk, waren einst reif - nach bitteren Erfahrungen der beiden Weltkriege, die Demokratie zu wagen und sie als zielführend zu erkennen.
Länder wie der Irak oder Afghanistan scheinen mir nicht reif genug zu sein.
Deshalb bin ich auch gegen einen weiterführenden Einsatz im Süden Afghanistans durch die Bundeswehr.
Humanitäre Hilfe, wie jetzt hervorragend und mit aufopferungsvollen Einsatz unserer Soldaten bewerkstelligt, ist zielführender und bewegt viel mehr in den Köpfen der Bevölkerung.

Krieg?
 

Es handelt sich bei den Lagen in den Ländern, in denen die Bundeswehr an Auslandseinsätzen beteiligt ist nicht mehr um Kriege im klassischen Sinn.
Für diese Lagen wurde der Begriff des "asymetrischen Krieges" geprägt. Ein Konflikt, der mit schwerem Gerät und an Fronten nicht zu gewinnen ist.

Nur eine Kombination aus Stärke zeigen, zu "deutsch" show of forces und Verständnis zeigen, also CIMIC Aufgaben, sind imstande die betroffenen Konfliktparteien lange genug auseinander zu halten um das durch die Einsatztruppen gezeigte Vorbild in ihre Gesellschaftsordnung aufnehmen zu können.

Aktionen wie die in der BILD gezeigten Fotos mit Leichenteilen sind dabei allerdings verheerend. Während meiner Einsätze habe ich die mir unterstellten Kameraden fortwährend dazu angehalten, die Einheimischen zuvorkommend und respektvoll zu behandeln, ohne dabei die Interessen der Einsatzverbände zu vernachlässigen.

Bundeswehr im Ausland!
 

Lt. unserem Grundgesetz, ist die Bundeswehr ausschließlich zur Verteidigung der BRD Lt. Artikel
80a GG.
Die Frage ist doch ganz eindeutig; was haben wir im Kongo zu suchen? Der Neue Einsatz unserer
Kapfflieger in Afganistan soll 35 Mio kosten. Die Kosten des Landes Afganistan gehen in die Zig.
Millionen. Der Einsatz der Kriegsschiffe am Libanon usw. Wer trägt die Kosten? Oder auf wessen
Kosten gehen diese Einsätzte? Das sind die Rentner, die keine Erhöhung bekommen, das sind die Harz4
Empfänger, die am Tropf hängen, das sind die Arbeitnehmer allgemein. Kürzungen in allen bereichen,
um die unnötige Finanzierung der Bundeswehr zu finanzieren.
Wir haben in der BRD soviel Elend und da wäre die Regierung verpflichtet, unseren Menschen als
erstes zu helfen und nicht im Gesundheitswesen und sozialen Bereichen nur zu ungunsten der Arbeit-
nehmer und Rentner zu streichen.

Ich bin sicher das hinter jedem Einsatz eine sinnige Erklärung durch die Politik steht. Wir setzen uns schon lange für andere Länder ein, sei es durch eine Spendengala, durch Entwicklungshilfe oder eben militärische Unterstützund und Sicherung. Lediglich die Entfernungen und die Ideologischen Hintergründe haben sich verwandelt.

Früher oder später erhalten wir etwas für unsere Einsätze zurück. Kongo gilt als sehr rohstoffreiches Land und Rohstoffe werden in den nächsten Jahrzehnten immer verschwindend geringer.

Natürlich trägt das Volk das Risiko, sie werden die ersten sein die Widerstand und Gewalt erleben werden. Ich denke die politische Führung denkt bei ihren Entscheidungen häufiger an die Chancen, als an die Risiken und letztlich entnehme ich dem Feedback

Geld wofür?!
 

Dieses Thema gab es bereits vor einiger Zeit, aber es hat dennoch nicht an brisanz verloren.
Statt jetzt meinen Kommtntar noch ma neu zu verfassen, habe ich mir erlaubt ihn aus einer früheren Diskussion zu kopieren:

was wir in den medien gezeigt bekommen ist eine starke, geschlossene einheit der soldaten. dennoch hat auch jede kraft ihr ende. mich verwundert sehr, das nur deutsche tornados angefordert wurden, da die royal air force auch über den jagdbomber verfügt. gerade im bereich isaf werden mehr und mehr forderungen an deutsche soldaten gestellt. ich frage mich, wieviel dem deutschen soldaten noch zugemutet werden soll? wenn soldaten ins ausland geschickt werden, dann sollen sie verdammt noch mal besser ausgebildet werden und das nötige material ist den soldaten auszuhändigen! es kann nicht sein, dass ferngläser aus privaten geldmitteln bei tschibo gekauft werden! anderen menschen im ausland zu helfen ist lobenswert, nur dann bitte auch mit den richtigen mitteln.

Tornados für Afghanistan
 

Es ist ein offenes Geheimnis, dass die deutsche Luftwaffenführung seit Monaten schon regelrecht geil auf einen "richtigen" Einsatz ist, um wieder im Mittelpunkt des politischen Interesses zu stehen und insbesondere um die Ausgaben für diverse Rüstungsprojekte zu rechtfertigen. Ebenso ist es selbst für Uneingeweihte ohne weiteres nachvollziehbar, dass über die Verbindungsoffiziere beim NATO-Hauptquartier in Brüssel eine entsprechende "Anfrage" nach Tornados leicht herbeizureden (neudeutsch: zu faken) ist.
Für unsere einfältigen Politiker kommt diese "Anfrage" wie gerufen, bietet sie doch die Möglichkeit, sich in Südafghanistan militärisch zu beteiligen, ohne sich die Hände richtig schmutzig zu machen (wir machen ja nur Aufklärung - die bösen Bomben werden von den anderen geworfen). Erschreckend hierbei sind zwei Dinge:
1. Die Verlogenheit, wie hier ein Kriegseinsatz verharmlost wird,
2. Die Unverfrorenheit, mit der sich die Politikerkaste über den Willen des Volkes hinwegsetzt (über 70% der Deutschen sind gegen diesen Unsinn).
Weiterhin sollte man wissen, dass der Tornado-Einsatz im übrigen militärisch völlig wertlos ist, da sich die aufzuklärenden Ziele schneller fortbewegen als die Bilder von ihnen entwickelt und ausgewertet werden können. Der ganze Schwachsinn soll dann noch vom Steuerzahler mit mindestens 35Mio € bezahlt werden.
Die Russen haben in 10 Jahren Besatzungszeit mit über 100.000 Mann und mit brutalster Kriegsführung absolut nichts in Afghanistan erreicht. Der NATO wird es ebenso ergehen.
Die Frage ist, ob wir die Kraft finden, uns jetzt noch in Würde zurückzuziehen oder ob wir solange warten wollen, bis die ersten deutschen Soldaten zur besten Sendezeit tot durch Kabul geschleift werden.
Will man die militärischen Probleme in Afghanistan wirklich lösen, so müssen die Geldquellen des Krieges (Drogenanbau und -Handel) und die Rekrutierungsbasen für Islamfaschisten (pakistanische "Koran"-Schulen) schonungslos und nachhaltig ausgelöscht werden. Beides kommt für unsere weichgespülten "Strategen" in Berlin aus politischer Feigheit und Bequemlichkeit natürlich nicht in Frage. Lassen wir es also besser ganz bleiben!!
Möge der Bundestag gegen die politische Unvernunft stimmen!!

Interessanter Beitrag.

Dieses "LIVE-Diskussionforum" bedarf übrigens dringend einiger Statements von Politikern, dann wäre auch eine Diskussion möglich und nicht bloße Monologe. Aber die sind wohl mit anderen Dingen beschäftigt..

Das habe ich auch schon einmal gefordert. Aber Politiker zeigen sich halt eben nur dort, wo sie keinen Gegenwind spüren. Würden hier alle jubeln und schreien "Hurra, wir setzen unsere Steuergelder für heroische Einätze der Bundeswehr ein und leisten endlose Wiedergutmachung für den 2. Weltkrieg", dann wäre hier jeder zweite Beitrag von einem Politiker.
Aber gut, sie haben ja eine Ausrede: die Steuereinnahmen sprudeln, deshalb müssen sie Geld, das der Staat nicht hat ausgeben.

Mir reicht's mit dieser Politik! Ich kann verstehen, dass immer mehr Bundesbürger diesem Land den Rücken kehren.

"Mir reicht's mit dieser Politik! Ich kann verstehen, dass immer mehr Bundesbürger diesem Land den Rücken kehren."

Na na na - jetzt kommen Sie mal wieder runter von Ihrem hohen Ross.

Vielleicht ist es gar nicht so verkehrt wenn sich unsere Politik einmal in größerer Einigkeit bewegt. Jahrzehnte des parteipolitischen Hick-Hacks haben unserem Lande nicht gerade zum Besseren gereicht. Man muss nur den Blick auf Bayern lenken um zu sehen, dass es auch anders geht. Wenn die Regierung die Mehrheit so sicher hat wie es bei der großen Koalition der Fall ist, dann müsste sie sich vor den kommenden Wahlen auch nicht fürchten. Nur so ist eine weitsichtige Handlungsweise denkbar, für die dann rückwirkend auch die Unterstützung der Bevölkerung gewiss sein wird.

Und nicht nur die Politik nimmt immer weniger Rücksicht auf die gegenwärtigen Ansichten der Bevölkerung - letztere interessiert sich ja auch immer weniger für die Politik.

Die Menschen kümmern sich eben verstärkt um ihr eigenes Leben, für die hohe Politik haben wir - genau - die Politik.

Das steht da nicht, zumindest schon seit Jahren nicht mehr.

Im Gegenteil steht in Artikel 24
(2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger
kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner
Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und
zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.

Artikel 80a lautet heute
(1) Ist in diesem Grundgesetz oder in einem Bundesgesetz über die Verteidigung
einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung bestimmt, daß Rechtsvorschriften
nur nach Maßgabe dieses Artikels angewandt werden dürfen, so ist die Anwendung
außer im Verteidigungsfalle nur zulässig, wenn der Bundestag den Eintritt des
Spannungsfalles festgestellt oder wenn er der Anwendung besonders zugestimmt
hat. Die Feststellung des Spannungsfalles und die besondere Zustimmung in den
Fällen des Artikels 12a Abs. 5 Satz 1 und Abs. 6 Satz 2 bedürfen einer Mehrheit von
zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen.
(2) Maßnahmen auf Grund von Rechtsvorschriften nach Absatz 1 sind aufzuheben,
wenn der Bundestag es verlangt.
(3) Abweichend von Absatz 1 ist die Anwendung solcher Rechtsvorschriften auch auf
der Grundlage und nach Maßgabe eines Beschlusses zulässig, der von einem
internationalen Organ im Rahmen eines Bündnisvertrages mit Zustimmung der
Bundesregierung gefaßt wird. Maßnahmen nach diesem Absatz sind aufzuheben,
wenn der Bundestag es mit der Mehrheit seiner Mitglieder verlangt.
------------------------
Der Soldat verspricht heute wie früher
1. der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen
und
2. das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.

Wenn die Bundesrepublik Deutschland von ihren Soldaten einmal wünscht, treu zu dienen und der Wunsch lautet (ganz hypothetisch) den Frieden in Nordirland zu sichern, dann hat der Soldat den Flieger nach Belfast zu nehmen.
Die Legende, dass alle Einsätze außerhalb der Landesverteidigung (immer noch) verboten seien, ist nichts weiter als eine Legende.

Wofür die Bundesrepublik den treuen Dienst ihrer Soldaten in Anspruch nimmt und welche Ziele man damit gedenkt zu erreichen, sollte aber durchaus ausführlich VOR einem Einsatz diskutiert werden. So sind die Leistungen der deutschen Soldaten im Sudan ebenso wie die Operation vor der Küste des Libanon von vorne herein nutzlos. Im Sudan wird durch die Entwaffnung der schwarzen Rebellen die Position der arabischen Nordsudanesen, die den Süden zur Sklavenbeschaffung und Rohstoffgewinnung heimsuchen, sogar gestärkt.
Ich sehe es dabei auch nicht als ehrenrührig, wenn ein Einsatz Vorteile für die Bundesrepublik selbst bringen soll, immerhin haben auch Deutsche Bedürfnisse. Ein Platz im Sicherheitsrat oder ein Grund zur Selbstbeweihräucherung als international aktive "Gutmenschengruppe Deutschland" ist für mich kein Motiv, (für unsere Verhältnisse) immense Summen und vor allem Gesundheit und Leben von Kameradinnen und Kameraden auszugeben.

Ich war noch nie auf einem hohen Ross. Vielleicht sollten andere lieber mal wieder ihre Augen öffnen. Ob Bundes- oder Landag(e), wir werden nur noch nach Strich und Faden verarscht. Ständig werden die Steuern erhöht und die Bürger müssen Einschnitte hinnehmen (z.B. Steuerfreibetrag), aber an sich selbst sparen die Politikern wie üblich nicht.

Heute habe ich mich an der FH zurückgemeldet und musste 500€ Studienngebühren zahlen, angeblich zur Verbesserung der Qualität der Hochschule. Das was ich bis jetzt hinnehmen musste, war das Gegenteil: Vorlesungen werden gestrichen, weil einfach seit zwei Semestern kein Dozent eingestellt wird und einer in diesem Semester Überstunden abbauen will und somit auch seine Vorlesung nicht stattfindet.
Die Accounts der Studenten meiner Fachrichtung wurden im PC-Pool einer anderen Fachrichtung gelöscht, angeblich weil wir immer die PCs von denen blockieren - 90% der Zeit stehen die PCs aber nur ungenutzt herum. Meine Fachrichtung hat keinen eigenen PC-Pool.
Die Sitzmöglichkeiten einiger Vorlesungsräume verursachen bei jedem Rückenschmerzen. Außerdem sind in den Räumen keine Fenster und die Klimaanlagen so laut, dass man den Dozenten kaum versteht.
Manche der Dozenten sind das Geld nicht wert, einer kam gleich bei der ersten Vorlesung rein und sagte, dass er die Türen hinter der FH geistig schon geschlossen hat. Und so hat er dann auch seine Vorlesungen gehalten.
Und in zwei Jahren wird auffallen, dass sich die Hochschulen durch Studiengebühren selbst finanzieren können (überspitzt gesagt) und die Hochschulfinanzierung der Länder gestrichen. Mit dem eingesparten Geld werden dann die Diäten mal wieder kräftig erhöht.


Bayern? Das beste Beispiel dafür, was passiert, wenn eine Partei schon zu lange regiert. Dort wurden mal in einem Altenheim die Wahlzettel freundlicherweise gleich für die Bewohner ausgefüllt. Wenn ich noch mehr schreiben will, brauch ich noch ein paar Stunden, deshalb belasse ich es mal bei einem Beispiel.


Warum wohl? Deutschland ist doch nur noch eine Scheindemokratie. Wir wählen und danach haben wir keinen Einfluss mehr auf die Politik. Wurden wir vielleicht bei der letzten EU-Erweiterung nch unserer Meinung gefregt? Wurden wir gefragt, ob wir den Euro wollen?
Außerdem sind 90% der Abgeordneten in Bund- und Landtag überflüssig, da sie nur noch auf Kommando des Fraktions- oder Parteivorsitzenden "ja" und "nein" sagen. Ein Abgeordneter sollte seinem Wähler und seinem Gewissen verplfichtet sein.

Außerdem haben wir gerade Hochkonjunktur, in solch einer Zeit sollten Schulden abgebaut werden, trotzdem werden immer mehr neue Schulden aufgebaut. Was ist, wenn die Konjunktur einbricht? Da spielt unsere Regierung doch lieber wieder den großen Wohltäter - siehe sinnlose Auslandseinsätze.
Bin ja mal gespannt, wie lange es dauert, bis mal jemand an die Macht kommt und wieder in erster Linie an seine Bürger denkt.

Tornado Einsatz
 

Angehörige der Gruppe "Darmstädter Signal", eines Verbands von Unteroffizieren und Offizieren der Bundeswehr haben jetzt gegen die geplanten Tornado Einsätze im Rahmen der Enduring Freedom Mission protestiert. Einige wünschen von der jeglicher Mitarbeit an Maßnahmen, die in Zusammenhang mit Enduring Freedom stehen entbunden zu werden.

Ich habe mich daraufhin mit der Internetpräsenz von "Darmstädter Signal" (DS) beschäftigt. DS fühlt sich der Friedensforschung verpflichtet und erklärt sämtliche friedenserhaltenden und friedensschaffenden Auslandseinsätze zu völkerrechtswidrigen Aktionen.

Ich teile diese Meinung nicht. Ich halte auch die UN nicht für eine absolute und unfehlbare Instanz, da sie wie alle Organisationen letztlich aus Menchen besteht, die dort ihre Interessen vertreten kann sie das nicht sein.

Ich halte auch den Gedankenansatz mit Waffen aggressive Parteien auseinander zu halten und so Verhandlungen zu erzwingen, die in einer Einigung enden können grundsätzlich nicht für falsch. Ebensowenig widerspricht es meinem Rechtsverständnis Völker oder Volksgruppen mit Waffengewalt daran zu hindern andere auszulöschen.

Was für die UN gilt, gilt selbstverständlich aber auch für die in Freidenseinsätze entsandten Truppenteile: Sie bestehen aus Menschen, die ihre eigenen Interessen, Schwächen und Fehler haben.
Dazu gehört auch das gestern in der ARD Sendung gezeigte Fehlverhalten von Patroullien in Afghanistan, die die Bevölkerung provozieren, um die Taliban zum Erscheinen zu zwingen.
Bei einem Tornadoeinsatz unserer Luftwaffe muss damit gerechnet werden, dass das Fehlverhalten der US Truppen oder auch deutscher Soldaten wie kürzlich mit gefundenen Gebeinen, Deutschland und dem deutschen Soldaten allgemein zugerechnet wird.
Das darf allerdings nicht als Ausrede dafür herhalten, sich hinter Prinzipien und Konventionen zu verstecken und sich solchen Einsätzen zu verweigern.

Wenn Kameradinnen und Kameraden des DS sich im offenen Brief an den deutschen Bundestag beschweren und durch Minister Jung betrogen fühlen, so haben sie leider mit Gewalt Augen und Ohren vor der Wirklichkeit verschlossen. Schon zu Zeiten von Minister Scharping und mehr noch unter Minister Struck wurde unmissverständlich geklärt, dass die Bundeswehr eine Einsatzarmee ist und die Möglichkeiten die das aktuelle Grundgesetz gibt auch genutzt werden. Auch das aktuelle Weißbuch spricht eine unmissverständliche Sprache. Wer wie ich in den deutschen Streitkräften dient soll sich bewusst sein, dass der Dienst nicht mehr in erster Linie der in der Heimatverteidigung ist.

Ich finde es sehr bedauerlich, dass die Kameraden des DS sich dieser Situation immer noch nicht zu stellen bereit sind. Insbesondere auch deswegen, weil gerade sie mir sensibel (nicht im Sinne von empfindlich, sondern aufmerksam) zu sein scheinen und viele großtuerische Reden und Handlungen von leider eher unbedarften Kameradinnen und Kameraden im Einsatz abzumildern oder gar zu unterbinden.
Das die Bundesrepublik sich weiterhin auch friedensschaffend weltweit einsetzen wird sollte aber niemand bezweifeln. Daran wird auch eine Verfassungsklage der BT-Fraktion der Linkspartei nichts ändern.

Wird es in I R G E N D E I N E R Form einmal möglich sein das Forum so zu gestalten, dass auch einzelne User individuelle Beiträge erstellen können? Es kann nicht besonders nützlich sein, nur zu einem vorgegebenen Thema diskutieren zu dürfen! Das sind vielleicht 5 Minuten für den Profi-Admin und unzählige Nützlichkeiten für das Forum. Kann doch nicht so schwer sein, echt mal!




@14.03.2007 18:19 saubere kritik, bravo !

Dem schließe ich mich an!

Es gibt mit Sicherheit noch andere interessante Gebiete die einer Diskussion bedürfen, außer
Auslandseinsätze der Bw.

was auch immer engagierte Bürger tun, schreiben oder sonst sich bemühen, es bleibt immer öfter ein Rennen ins Leere. schaut Euch auf den nachdenkseiten um. Was interessierts den Volksvertreter was er geschworen hat, denn alle haben Zwänge denen sie unterliegen.
Kurt Tucholsky:
"Sie glaubten, sie hätten die Macht. Dabei waren
sie bloß in der Regierung."

Denn es entscheidet nicht unser Parlament, die haben zu entscheiden, was andere Mächte ihnen diktieren.
Kapital und Wirtschaft mit ganz anderen Interessen, wie z.B. Waffenverkäufer. Warum wohl jetzt das Theater um die Aufrüstung ala Bush und seinen Schergen? Warum wohl sollen deutsche Tornados nach Afghanistan? Mit Sicherheit nicht um dem Land zu helfen. Der NATO wird es so gehen wie den Sowjets davor.
Warum verscheuern die USA und die Australieer ihren Weizen und die Afgahnen selbst werden den eigenen nicht los, da lohnt der Anbau von Mohn mehr. Die Beispiele sind endlos. Perfide ist nur, wie und was unelt aber seren Soldaten eingeflüstert wird, warum sie angeblich da runter sollen.
Bush möchte nicht mehr allein der Buhmann sein und außerdem sollen auch andere bluten mit Menschen wie mit Dollars.
Unser Marionettentheater in Berlin kostet uns Kopf und Kragen. Aber wir lassen es ja zu.

Schön, dass wenigstens der Wehrbeauftragte deutliche Worte über den Zustand in der BW verlauten läßt.

Was Herr Robbe da anmahnt, hat Frau Claire-Marienfeld schon angemahnt. Die Jahresberichte sind immer noch erhältlich. Auch ich kenne aus meiner Rekrutenzeit Unterkünfte wo die Lampenfassung am blanken Draht von der Decke hing und aus einem zur Unkenntlichkeit verrosteten Wasserhahn eine rotgelbe Brühe floß. Das war so, das ist so und wird wohl auch so bleiben. Herr Minister Jung hat aufgrund des Berichts angekündigt, diese Probleme für die HH-Planung 2008 aufnehmen zu wollen. Das wollen er, seine Vorgänger und die zugehörigen Staatssekretäre schon seit den 80ern. Aber schon seit damals kommen Kostenfaktoren wie die Eingliederung der NVA, die gebb oder die Auslandseinsätze regelmäßig dazwischen. Daran wird sich selbst mit überdurschnittlich engagierten Abgeordneten wie Frau Heß nichts ändern. Selbst in guten Jahren wie 2007 gibt die Bundesrepublik mehr Geld aus, als sie einnimmt und schon zu viel Geld geht in Altersversorgung, aufgrund des unsinnigen Umlagesystems im Vergleich zu Erwerbssystemen wie den Altersfonds der USA, geht in Sozialkosten auch wegen viel zu lange verzögerten Strukturmaßnahmen, geht jetzt auch mehr und mehr in den Schuldendienst. Also wird sich nichts ändern. Wie auch. Die Bundesrepublik hat nur noch einen geringen Betrag für tatsächlich investive Maßnahmen frei und mit jedem Jahr wird es weniger. Darunter leidet dann auch die Bundeswehr und die Antwort auf höhere Anforderungen wie unsere Auslandseinsätze ist dann obwohl es widersinnig klingt Personalabbau aber nur damit kann aus einem gleich groß bleibenden Haushaltstopf mehr heraus geholt werden.

Bundeswehrtornados für Afghanistan
 

Dieser Einsatz wird immer mehr zu einer Lachnummer. Jetzt werden schon zehn Tornados Richtung Afghanistan geschickt, weil befürchtet wird, dass nicht alle am Ziel unbeschadet ankommen werden. Und wenn die sechs angeforderten Tornados dann in Afghanistan sind, ist nicht mal deren Einsatz sicher, da es Engpässe in der Versorgung mit Kerosin aus Pakistan gibt.

Jetzt muss ich einfach mal unseren Politikern für ihre "unterirdischen" Leistungen gratulieren. Macht weiter so! Solche Leute braucht das Land.

Auslandseinsätze der Bundeswehr
 

Es ist doch egal, wie viele Tornados dort ankommen. Hauptsache der Steuerzahler bezahlt das Ganze und der Rubel rollt. So wurden die beiden Weltkriege inszeniert und so geht es weiter, wenn sich die Menschen nicht dagegen wehren.

Zu „mündiger Staatsbürger“ vom 8.2.2007 #56
 

Polemik und wilde, undifferenzierte Behauptungen bringen uns nicht weiter und helfen niemandem.

Woran macht man fest, dass die Bundeswehr geil auf einen „richtigen“ Einsatz ist ? Hinter einem solchen Einsatz stehen umfangreiche logistische Herausforderungen, denen die Bundeswehr kaum gewachsen ist. Alles was dabei rauskommen kann ist eine Blamage und eine verdorbene Karriere.

Vielleicht geht man mal von einen anderen Ansatz aus.

Sind die Ziele, die man verfolgt, gute Ziele ? Ist es uns „scheißegal“, ob die Menschen (insbesondere die Frauen) in diesem Land misshandelt und religiös unterdrückt werden ? In keiner Ausprägung des Islam werden die Vorgänge der Taliban, in bezug auf den Umgang mit Menschen, gerechtfertigt.

Eine unlegitimierte Regierung, wie wir sie vor nicht allzu langer Zeit in unserem eigenen Land erleben mussten. Wären die Regierungen der damaligen Zeit auch in einem Staatenverbund mit heutigem Verantwortungsgefühl, wäre der Welt viel Leid erspart geblieben.

Wir machen die Geschichte der Gegenwart und wir haben uns im Buch der Geschichte für die Unterlassungen unserer Zeit zu verantworten.

Die Ziele, die wir, im Kontext mit unseren Verbündeten, verfolgen sind also gute Ziele. Bleibt noch die Frage der Mittel.

Kriegseinsatz oder Prävention ?

Jedem einigermaßen interessierten Bürger ist klar, dass die Politik in Deutschland nicht wirklich vom Parlament gemacht wird, sondern dass nur einige wenige das Sagen haben.
Trotzdem stempelt eine Aussage wie Ihre die Menschen zu Idioten. Und wie sagte schön Heinrich Lübke, wer mit dem Finger auf andere zeigt, der zeigt gleichzeitig mit 3 Fingern auf sich selbst.

70 % der Deutschen sind gegen den Einsatz ? Woher stammt die Weisheit ? Quellen bleiben Sie schuldig. Immerhin vertreten die Mitglieder des Bundestages die Menschen dieses Landes und entscheiden mit Hintergrundwissen zu Wohle der Bürger.

Des weiteren ist Ihre Aussage, dass sich die Ziele schneller bewegen, als die Photos entwickelt werden ja wohl ein Witz. So alt sind die Methoden dann doch nicht mehr. Mal davon abgesehen, dass die Bewegungen der Ziele gerade eine Aufklärung erleichtern und den Einsatz erfolgreich gestalten könnte.

Und wenn wir hier schon die Möglichkeit haben, auf dem Boden gemeinschaftlichen Konsens, für das Wohl und Wehe von Kindern, Frauen und Männern zu handeln, dann sollten wir nicht kleinkarriert an ein paar Euros hängen (es wird ja nicht verbrannt, es kommt hauptsächlich der deutschen Wirtschaft und den Soldaten zugute).

Und selbst wenn das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung gegen den Einsatz fällen sollte, dann zeigt das allenfalls, dass irgendwelche Formalien nicht eindeutig sind, mit der humanitären und friedenspolitischen Notwendigkeit hätte das wenig zu tun.

Gruss
ein kritischer Rationalist

Ein Diskussionsforum ist eine Kommunikationsplattform und ein Platz zum Austausch von Gedanken und Erfahrungen. Die Kommunikation findet dabei asynchron, das heißt nicht in Echtzeit, statt.

Es gibt in der Kommunikation im Internet verschiedene technische Ansätze zur Realisierung eines Diskussionsforums. Meistens ist ein Webforum gemeint, aber auch das Usenet kann gemeint sein.

Meist sind Foren auf ein bestimmtes Thema spezialisiert die aber, abhängig von der technischen Umsetzung, in Teilbereiche unterteilt sein können.


In den meisten Foren werden auch aktuelle Themen aus Politik oder Weltgeschehen diskutiert.

[...]


Durch die relativ leicht handzuhabende Forensoftware wird es Websitebetreibern heutzutage recht leicht gemacht, eigene Foren einzurichten zu betreiben.

Mit der Entwicklung des Internets sind Diskussionsforen zu wichtigen Kommunikationsmitteln geworden, die dem wissenschaftlichen Austausch, aber vor allem auch der Unterhaltung dienen. Es hat sich im Laufe der Zeit eine Diskussionskultur heraus gebildet, die spontan entwickelte Normen und Regelwerke beinhaltet, welche sich beständig verändern.

Afghanistan
 

Die Kerosinprobleme gibt es wirklich. Aber bei multinationalen Einsätzen gibt es immer wieder Friktionen, das ist bis her immer rechtzeitig in Ordnung gebracht worden.


Die deutsche Bundeswehr inszeniert keine Weltkriege.

@ Schreiber von Beitrag #69
So ist es !

@ Gast_nervt: Altbekannter Spruch der Bundeswehr: Wer lesen kann ist klar im Vorteil!
Der erste Eintrag in dieses Forum wurde vom Admin gestaltet. Den sollte man sich mal durchlesen, bevor man sich in solch einer Art äußert. Einen ersten Post kann man aber auch übersehen! Das passiert! Bevor ich allerdings auf diese Seite mit besagtem Post des Admin komme, musste ich einen Link anklicken der lautet: "Forum: Auslandseinsätze der Bundeswehr". Über was möchten Sie jetzt hier diskutieren?

Ich habe vor den Jungs die in den Einsatz verlegen Respekt. In der Einheit hier sind die Kameraden jedes Jahr 4 Monate im Einsatz. Das mag für einen Marinesoldaten nicht viel sein, allerdings muss man bedenken dass es Einheiten gibt die im Inland keinen Auftrag haben und im Ausland 150% leisten müssen. Diese werden dort verheizt. Ich schließe mich auch Vorrednern an die sagen, dass das Material nicht das Beste ist, wenn es überhaupt da ist. In sofern müssen wir als Soldaten damit leben, dass andere Damen und Herren die das Volk vertreten oder auch nicht, über Leben und Tot eines so manchen Menschen entscheiden.

Unabhängig von den Modalitäten und Widrigkeiten bestehender und möglicherweise geplanter Einsätze im Ausland würde mich einmal etwas grundsätzlicheres interessieren:

Wie wäre es eigentlich, wenn der Arbeitsleistung deutscher Soldaten im Ausland einmal von seiten der Politik eine größere Aufmerksamkeit gewidmet würde?

Dieses Defizit ist mir insbesondere im letzten Jahr aufgefallen - als einmal (seltener Anlass) ein bestehender Auslandseinsatz (im Kongo) auch wieder beendet wurde. Da liest man dann Kommentare wie "Auftrag erfüllt" und das wars.
Könnte man nicht stattdessen zum Beispiel an alte Traditionen anknüpfen und dem Ganzen ein bischen mehr Würdigung entgegenbringen? Nun da Berlin wieder zur Haupstadt Deutschlands bestimmt wurde, wäre eine Parade der heimkehrenden Soldaten im Zentrum der Macht doch eine gute Gelegenheit nicht nur die Einsätze einer breiteren Bevölkerungsschicht nahe zu bringen, sondern auch den Herren Politikern einen tatsächlichen Berührungspunkt mit der Tragweite ihrer Entscheidungen zu bieten.

Dieser Weg wäre ein erster Schritt um in Zukunft empfänglicher für die Sorgen und Nöte der Armeeangehörigen zu sein und vielleicht auch den finanziellen Würgegriff der Truppen ein wenig zu lockern. Wenn die Truppe schon weltweit eingesetzt werden soll, sollte es dann nicht eine unbedingte nationale Unterstützung geben?

Zustimmung! Eine nationale Unterstützung auf allen Ebenen!

Sehr zu empfehlen, der Artikel von PeterScholl-Latour in der "Cicero" Aprilausgabe,

unsere Volksvertreter sind wie sie sind, und das ist eine Katastrophe. Es fehlt in der Bundeswehr an Allem!
Sie ist verantwortungslos unterfinanziert!

Tja der Artikel Scholl-Latours belegt zentrale Schwächen in der deutschen Sicherheitspolitik. Man kann eben nicht allein auf internationale Organisationen setzen, wenn sich in der nationalen Existenzfrage nunmal jeder selbst der nächste ist.

Eine nukleare Aufrüstung in Deutschland würde sicher unsere Glaubwürdigkeit bei besagten internationalen Gremien verringern. Allerdings müssten wir dann wenigstens nicht mehr in schöner Regelmäßig unseren Bückling leisten vor einer immer größeren Gruppe von Atommächten und könnten ganz in französischer Manier unsere Außenpolitik auch wieder selbst in die Hand nehmen.

junge, junge....

Truppenaufmärsche in Berlin, Deutschland als Atommacht....
Wenn das Ideen für ein besseres Deutschland sein sollen, dann möcht ich nicht wissen was sie sich unter einem idealen Weltbild vorstellen.

[quote=Marcel A.]junge, junge....

Truppenaufmärsche in Berlin, Deutschland als Atommacht....
QUOTE]

Ich hab das zwar nicht vorgeschlagen, aber kommentieren muss ich das jetzt trotzdem:

Es wurde eine Parade für dei heimkehrenden Truppen vorgeschlagen. Truppenaufmarsch und Truppenparade sind zwei paar Schuhe!!!
Bedeutung Truppenaufmarsch: Truppen werden z.B. in einem Gebiet eingesetzt, um bei Aufständen die öffentliche Ruhe wieder herzustellen. Oder man lässt Truppen in einem Gebiet aufmarschieren, um in benachbartes Gebiet einzufallen.
Bedeutung Truppenparade: Da laufen die Soldaten eine Straße entlang und werden gefeiert/geehrt.

Und zur Atommacht: Warum sollte Deutschlad keine Atommacht sein? Wir würden wahrscheinlich mit dieser Verantwortung noch am vernünftigsten umgehen.

Aber da Deutschland bankrott ist, brauchen wir uns da keine Sorgen zu machen.

Deutschland ist doch soeben saniert worden?
Nächstes Jahr ein Plus im Haushalt?

Wenn wir schon genügend Geld haben, ein eigenes militärisches Satellitenüberwachungssystem aufzubauen bin ich sicher, dass da auch für ein Atomprogramm was da sein dürfte!

Antwort an Gast
 

Ich habe das Wort "Truppenaufmarsch" mit absicht gewählt um zu verdeutlichen was man da verlangt.
Warum sollte man eine Parade in Berlin abhalten? Um sich an der "Stärke" und "macht" des eigenen Landes zu ergötzen? Oder um den Soldaten Annerkennung zu zollen?
Wenn es um letzteres geht kann ich als Angehöriger der Bundeswehr nur sagen das die in meinem Kameradenkreis definitiv NICHT erwünscht ist bzw gefordert wird.

Atommacht? Ich denke das auch der Iran, bzw die Iranische Bevölkerung, der Ansicht ist das Ihr Land am vernüftigsten mit dieser Verantwortung umgehen kann....
Macht erzeugt den unbedignten Willen diese auch zu gebrauchen!
Was will Deutaschland denn mit der Atomwaffe? mehr Politische Freiheit und Macht?
also ich möchte nicht das das Land in dem ich Lebe bzw dem ich als Soldat Diene, seine Macht und Freiheit durch Angst vor einer Waffe erkauft hat.

Wofür kein Geld da ist, kann man auf der Seite des Deutschen Bundeswehr Verbandes nachlesen, das Ergebnis der Studie wundert keinen wirklich, viel eher, dass es noch zu positiv ist. Die Politik schickt trotz schlechter Ausrüstung und Bezahlung unsere jungen Menschen in mögliche tödliche Situationen.
Und das allgemeine Volk? Hat nur wenig Interesse und wird blöd gehalten!