hib-Meldung
256/2005
Datum: 22.12.2005
heute im Bundestag - 22.12.2005
Auswirkungen der Föderalismusreform auf Bildung und Forschung skizzieren
16/223). Die Regierung soll die Auswirkungen
der geplanten Verfassungsänderungen auf die
Qualitätssicherung und -verbesserung im Bereich der
Hochschulen und der Bildung bewerten. Sie soll ferner sagen, wie
das Ziel die Zahl der Studienanfänger zu erhöhen und mehr
Bewerbern ein Hochschulstudium zu ermöglichen, erreicht werden
kann. Die Abgeordneten interessieren auch für die Auswirkungen
der Abschaffung der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgaben
Hochschulbau, Bildungsplanung und Forschungsförderung. Die
Regierung soll die Rolle des Wissenschaftsrates erläutern und
mitteilen, welche Aufgaben der Bund-Länder-Kommission für
Bildungsplanung und Forschungsförderung nach der Reform noch
verbleiben. Die Fraktion erkundigt sich überdies, ob ein
Forschungsförderungsgesetz eine ausführende
Bundesbehörde erforderlich machen würde. Weitere Fragen
beziehen sich auf eine Änderung der Möglichkeiten
für die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes sowie auf
die Abschaffung der Rahmengesetzgebung für die allgemeinen
Grundsätze des Hochschulwesens und die Einführung einer
Abweichungsgesetzgebung für den Hochschulbereich.
Berlin: (hib/VOM) Nach den Auswirkungen der geplanten
Föderalismusreform auf die Situation von Bildung und Forschung
erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleine
Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_256/14