Importpreise für Erdgas in einem Jahr um 43 Prozent gestiegen

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Importpreise für Erdgas sind zwischen November 2004 und November 2005 um 43 Prozent gestiegen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/506) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/409) mit. Dies zeige, dass die Gaspreisentwicklung im Inland "von der Tendenz her" nachvollziehbar sei. Ob Preissteigerungen der Gasversorgungsunternehmen im Einzelfall sachlich gerechtfertigt sind, sei Gegenstand der kartellrechtlichen Prüfung. Die Importverträge seien derzeit nicht Gegenstand von Verfahren des Bundeskartellamtes oder der EU-Kommission. Es handele sich dabei um privatrechtliche Verträge zwischen den ausländischen Gasproduzenten und den deutschen Importgesellschaften. Die so genannte Preisbildungsformel sei Bestandteil dieser privatrechtlichen Vereinbarungen. Neben dem kartellrechtlichen Instrumentarium sieht die Regierung nach deutschem Recht keine Möglichkeit, auf diese privatrechtlichen Verträge und die darin enthaltene Preisbildungsformel einzuwirken. Die Koppelung des Gaspreises an den Ölpreis ist laut Regierung Bestandteil der privatwirtschaftlich geschlossenen, langfristigen Gasbezugsverträge mit den ausländischen Produzenten. Diese Ölpreisbindung könne dazu beitragen, dass Gas in den Verwendungsbereichen, in denen Heizöl als Wettbewerbsenergie in Frage kommt, konkurrenzfähig angeboten werden kann. Das Bundeskartellamt und die Kartellbehörden der Länder prüfen, so die Regierung, ob Änderungen der Gasbezugskosten aufgrund der Ölpreisbindung gleichermaßen bei steigenden wie bei fallenden Kosten an die Kunden weitergegeben werden.