Birthler: Aus Stasi-Unterlagenbehörde könnte langfristig Stiftung werden

Ausschuss für Kultur und Medien

Berlin: (hib/SUK) Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Marianne Birthler, kann sich vorstellen, dass die Behörde irgendwann einmal als Stiftung arbeiten könnte. Das sagte sie bei der Sitzung des Kulturausschusses am Mittwochnachmittag. Allerdings sei dies erst in fernerer Zukunft denkbar, die Stasi-Unterlagenbehörde werde voraussichtlich noch zehn bis 15 Jahre eigenständig tätig sein. Auch wenn die Anträge auf persönliche Akteneinsicht langfristig rückläufig seien, sei dieser Teil der Arbeit der Behörde der "wichtigste Beitrag zur persönlichen und gesellschaftlichen Aufarbeitung" der SED-Diktatur. Allein im vergangenen Jahr seien 80.000 Anträge auf Akteneinsicht gestellt worden. Weniger zentral für die Arbeit der Behörde, aber deutlich stärker in der Öffentlichkeit beachtet sei die Aufarbeitung von Fällen inoffizieller Mitarbeit bei der Stasi. Die 15-jährige Frist für Regelanfragen laufe Ende 2006 aus und es gebe derzeit "keine nennenswerte Initiative", diese Frist zu verlängern, so Birthler. Es seien aber Ausnahmeregelungen für Einzelfälle oder bestimmte Personengruppen denkbar. Ein wichtiges Projekt für die Zukunft sei die Rekonstruktion so genannter durch die Stasi "vorvernichteter" Unterlagen: In einem Pilotprojekt solle ein Teil der zerschnipselten Akten, die derzeit 15.000 Säcke füllen, per Computer wiederhergestellt werden. Während die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen die Arbeit der Stasi-Unterlagenbehörde als wichtig und "noch nicht erledigt" bezeichneten, übte die Linksfraktion Kritik. Insbesondere die Pläne Birthlers, die Akten Verstorbener unter bestimmten Voraussetzungen der Forschung zugänglich zu machen, stießen auf Widerstand: Es gebe dafür "keinen guten Grund", vielmehr könne der Eindruck entstehen, es solle eine "Ewigkeitsgarantie für die Behörde" herge- stellt werden. Zudem bemängelte Die Linke, dass es auf "den langen Wegen" der Akten zu den Opfern immer wieder Indiskretionen gebe und die Betroffenen die Informationen oft zuletzt erhielten.