hib-Meldung
045/2006
Datum: 15.02.2006
heute im Bundestag - 15.02.2006
Regierung will Bundesanstalt für sicheren Digitalfunk einrichten
16/593) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
16/470). Danach soll die Bundesanstalt als
Auftraggeberorganisation von Bund und Ländern die Steuerung
und Koordinierung von Aufbau und Betrieb eines digitalen Sprech-
und Datenfunksystems wahrnehmen und die organisatorischen
Voraussetzungen schaffen, um die Interessen aller BOS-Nutzer zu
bündeln. Festgehalten werde auch an der geplanten Beauftragung
der DB-Telematik im Hinblick auf die hohen Anforderungen an
Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit der
Kommunikation von Sicherheitsbehörden. Im Hinblick auf das
hohe Gefahrenpotenzial durch mögliche Angriffe auf die
Netzinfrastruktur des BOS-Funks verfüge die DB-Telematik
über weit reichende Erfahrungen mit Planung, Aufbau und
Betrieb des digitalen Bahnfunknetzes. Dies sei als
Hochsicherheitsnetz ausgelegt und werde im Übrigen von der
Bundespolizei bereits besonders gesichert. Vor diesem Hintergrund
seien mögliche Alternativen in der Entscheidungsfindung
zurückgetreten. Festhalten will die Regierung auch an einer
abgestimmten Gesamtnetzplanung für ein bundesweit
einheitliches und flächendeckendes Netz durch ein Rumpfnetz.
Der Bund habe sich damit verpflichtet, die im Mindeststandard der
Gruppe "Anforderungen an das Netz" niedergelegten Versorgungsgrade
für jeweils 50 Prozent der Fläche eines jeden Landes
sicher zu stellen. Dies bedeute, dass der Bund für Errichtung
und Betrieb des Flächenanteils, für die zentralen
Netzelemente des Kernnetzes sowie für die Versorgung der Luft-
und Wasserfahrzeuge mit BOS die Kosten tragen werde. Im
Abschlussbericht der Expertengruppe aus Bund und Ländern seien
inzwischen auch die Mindeststandards für das neue
Digitalfunknetz definiert. Im Hinblick auf mögliche technische
Lösungen sei dabei festgestellt worden, dass die Systeme TETRA
und TETRAPOL grundsätzlich die Anforderungen abdecken,
während dies gegenwärtig von GSM und ASCI bei
wesentlichen Anforderungen nicht erfüllt werde. Für
BOS-Systeme nach dem TETRA-Standard haben sich laut Antwort die
EU-Nachbarländer Niederlande, Belgien, Österreich, Polen
und Dänemark entschieden. Frankreich und die Tschechische
Republik werden hingegen mit TETRAPOL-Systemen operieren. Luxemburg
habe nach bisherigem Kenntnisstand noch keine Entscheidung zur
Technik getroffen.
Berlin: (hib/WOL) Die im Juni 2005 mit der Mehrheit von
Rot-Grün beschlossene Errichtung einer Bundesanstalt für
den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit
Sicherheitsaufgaben (BOS) wird weiterhin als notwendig angesehen.
Dies erklärte die Bundesregierung in der Antwort (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_045/04