Zum Abfallaufkommen Stellung nehmen

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SUK) Die Fraktion Die Linke will Auskünfte zur Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung. In einer Kleinen Anfrage ( 16/594) fragt sie nach der Höhe des Aufkommens an Siedlungsabfällen mit Stand 31. Dezember 2005 im Bund und in den einzelnen Bundesländern sowie der Höhe des Aufkommens an Abfällen aus Abfallbehandlungsanlagen. Seit 1. Juni 2005 dürften nach der 2001 erlassenen Abfallablagerungsverordnung Abfälle nur noch dann deponiert werden, wenn sie vorbehandelt wurden. Dies solle eine langfristig sichere und weitestgehend nachsorgungsfreie Deponie garantieren. Während die Umstellung bei überlassungspflichtigen Abfällen reibungslos verlaufen sei, habe die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) im November 2005 für den Bereich der Gewerbeabfallentsorgung von "Engpässen" und unzureichend verfügbaren Behandlungskapazitäten für "vormalige Verwertungsabfälle" gesprochen. Eine wachsende Zahl von Abfallzwischenlagern könne Folge dieser angespannten Entsorgungssituation sein. Die Linksfraktion will daher wissen, ob die Bundesregierung "generelle oder teilräumliche Engpässe" beziehungsweise Überkapazitäten bei der thermischen oder biologisch-mechanischen Vorbehandlung von Siedlungsabfällen, Abfällen aus Abfallbehandlungsanlagen und hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen in Deutschland sieht und wie sie die "künftige Entwicklung der Mengenströme" bei den hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen zur Beseitigung einschätzt.