Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung/Ausschuss für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung
Berlin: (hib/SUK) EU-Kommissar Jan Figel hat am Mittwoch in der
Sitzung des Bildungsausschusses die Entscheidung der
Bundesregierung begrüßt, bis zum Ende des Jahrzehnts
drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung
zu investieren. Die SPD-Fraktion ergänzte an dieser Stelle,
parallel zu diesen drei Prozent seien sieben Prozent für den
Bereich der Bildung anvisiert. Figel führte aus, Bildung
müsse eine zentrale Rolle in allen zukunftsgewandten
Strategien der Europäischen Union spielen. Hier seien bessere
und mehr Investitionen nötig. Als eines der Hauptthemen der
deutschen Präsidentschaft benannte er das Programm des
lebenslangen Lernens. Hier ließe sich jedoch aus dem
bisherigen Stand der Verhandlungen erkennen, dass die Steigerung
der Mittel für das Projekt in den nächsten sieben Jahren
zwei Prozent wohl nicht überschreiten werden. Auf Fragen der
Fraktionen von SPD, Linkspartei und Grünen nach dem
Europäischen Qualitätsrahmen betonte der EU-Kommissar, es
gehe dabei nicht um Harmonisierung, sondern darum, die Standards
der einzelen nationalen Systeme transparenter zu machen. Die
Verantwortung für diese Standards bleibe auch weiterhin eine
nationale Kompetenz. Die Kommission gebe dazu nur Empfehlungen, sie
erlasse keine Richtlinie oder Verordnung.
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