Bundeshaushalt soll in diesem Jahr auf 262,7 Milliarden Euro wachsen

Haushalt/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/MIK) Der Entwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2006 ( 16/750) sieht eine Nettoneuverschuldung von 38,3 Milliarden Euro vor. Das sind 16,3 Milliarden Euro mehr als 2005. Die Ausgaben summieren sich insgesamt auf 262,7 Milliarden Euro (2005: 254,3 Milliarden Euro). Den größten Einzeletat hat mit 119,53 Milliarden Euro das neugeschaffene Bundesministerium für Arbeit und Soziales, in dem Arbeitsbereiche des früheren Ministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung und des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit teilweise zusammengefasst sind. Deshalb sinken auch die Etats des Bundesministeriums für Gesundheit von zuvor 84,41 Milliarden Euro auf 4,58 Milliarden Euro und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von 37,98 Milliarden auf 5,62 Milliarden Euro. Der zweitgrößte Etatposten ist die Bundesschuld mit 39,45 Milliarden Euro (40,43 Milliarden Euro). Es folgen das Verteidigungsministerium mit 23,88 Milliarden Euro (23,9 Milliarden Euro) und das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit 23,67 Milliarden Euro (23,26 Milliarden Euro).

Insgesamt summieren sich die Zuweisungen und Zuschüsse ohne die Investitionen auf 159,16 Milliarden Euro gegenüber 152,12 Milliarden Euro im Jahr 2005. Der Schuldendienst beläuft sich auf 37,99 Milliarden Euro (38,88 Milliarden Euro). Die Personalausgaben sind mit 26,24 Milliarden Euro gegenüber 26,86 Milliarden Euro leicht rückläufig. Demgegenüber steigen die Ausgaben für Investitionen von 22,75 Milliarden Euro auf 23,22 Milliarden Euro. Für militärische Beschaffungen sollen 8,43 Milliarden Euro (8,12 Milliarden Euro) zur Verfügung stehen.

Die Einnahmen setzen sich laut Regierungsentwurf aus Steuern in Höhe von 192,51 Milliarden Euro, Krediten in Höhe von 38,3 Milliarden Euro und sonstigen Einnahmen im Umfang von 30,89 Milliarden Euro zusammen. Auf die Einzeletats bezogen entfallen davon 203,8 Milliarden Euro (211,67 Milliarden Euro) auf die allgemeine Finanzverwaltung, gefolgt von der Bundesschuld mit 41,74 Milliarden Euro (25,21 Milliarden Euro) und dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit 7,08 Milliarden Euro.