Ausbau der Schienenwege in Richtung Polen soll 1,4 Milliarden Euro kosten

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Mit Kosten in Höhe von 1,4 Milliarden Euro rechnet die Bundesregierung beim Ausbau der Eisenbahnstrecken zur deutsch-polnischen Grenze. Ein entsprechendes Investitionsvolumen werde für die deutschen Streckenabschnitte von Berlin nach Warschau sowie von Dresden nach Breslau benötigt. In ihrer Antwort ( 16/1106) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/998) verweist die Bundesregierung auf ein Abkommen zwischen dem deutschen Bundesverkehrsministerium und dem polnischen Ministerium für Infrastruktur vom 30. April 2003 als Grundlage für den grenzüberschreitenden Ausbau. Dabei sei für die Ausbaustrecke von Berlin nach Frankfurt an der Oder bis zur deutsch-polnischen Grenze eine Gesamtfinanzierung zwischen Bund und Deutscher Bahn AG in Höhe von 539,312 Millionen Euro vereinbart worden. Die Vereinbarung beinhalte bereits eine Teilfinanzierung von 2001 über 296 Millionen Euro. Davon habe die Bahn bis Ende 2005 Mittel über 200 Millionen Euro abgerufen. Die Regierung vertritt die Auffassung, dass die Finanzierung des Streckenausbaus bis zu seiner Fertigstellung damit gesichert sei. Zum Stand der Ausbauarbeiten erklärt sie weiter, der 56 Kilometer lange Abschnitt zwischen Erkner bei Berlin und Frankfurt an der Oder werde voraussichtlich Ende dieses Jahres fertig gestellt und mit einer Streckengeschwindigkeit von 160 Kilometern pro Stunde befahrbar sein. Demgegenüber würden die Bauarbeiten auf der Strecke von Frankfurt bis zur deutsch-polnischen Grenze voraussichtlich 2009 fertig sein. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten im Abschnitt Berlin-Erkner sei frühestens im Jahre 2012 zu rechnen. Hier fänden zurzeit punktuelle Baumaßnahmen, etwa an Brückenbauwerken, statt. Ebenfalls bis zum Jahresende fertig gestellt sein werde die Strecke von Berlin nach Warschau im so genannten "Korridor II". Für die Beendigung der Bauarbeiten im "Korridor III" seien in dem deutsch-polnischen Abkommen keine Termine vereinbart worden. Ohne konkreten Zeithorizont seien auch die Vereinbarungen für den Streckenausbau zwischen Dresden über Görlitz zur deutsch-polnischen Grenze in Richtung Breslau geblieben. Die Elektrifizierung der Strecke sei als eine "langfristige Maßnahme" eingestuft worden, so die Regierung. Zurzeit werde die Strecke mit moderner Leit- und Sicherungstechnik ausgerüstet, als Voraussetzung für künftige Geschwindigkeiten von bis zu 160 Stundenkilometern in Richtung Breslau.