Eventuelles Verbot von NPD-Aufmärschen während der WM erläutern

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Vorstellungen der Bundesregierung zu einem Verbot von NPD-Aufmärschen während und nach der Fußballweltmeisterschaft. In einer Kleine Anfrage ( 16/1695) beziehen sich die Abgeordneten auf eine Aussage von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), der sich für ein temporär beschränktes Verbot solcher Aufmärsche ausgesprochen habe. Die Regierung soll sagen, welche Gründe aus ihrer Sicht dafür sprechen, während der Fußball-WM NPD-Aufmärsche zu verbieten und weshalb diese nicht auch außerhalb von WM-Zeiten untersagt werden sollten.