Regierung: Kindertagesbetreuung hat oberste Priorität

Familie/Antwort

Berlin: (hib/JBU) Dem qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung kommt nach Ansicht der Bundesregierung oberste Priorität zu. Dies betont sie in ihrer Antwort ( 16/1763) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/1578). Im gesetzlich verankerten Ausbau der Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder sehe sie eine "unabweisbare gesellschaftspolitische Aufgabe". Der Bund müsse dafür auch finanzielle Verantwortung übernehmen, um infolge der Einführung des Arbeitslosengeldes II die Kommunen zu entlasten. Bis zum Jahr 2010 sollen laut Bundesregierung 230.000 zusätzliche Betreuungsplätze entstehen. Die dafür notwendige Qualitätsinitiative der Bundesländer werde sie unterstützen. Neben der Ausdehnung des öffentlichen Angebots sei auch die Ausweitung der betrieblich geförderten Betreuung durch Unternehmen eine wichtige Aufgabe. Firmen müssten dazu motiviert und bei der Umsetzung unterstützt werden. Auf lokaler Ebene sollen nach Plänen der Regierung konkrete Projekte angestoßen werden, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern. Die Verbesserung der steuerlichen Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten würden Eltern ferner bei der Inanspruchnahme der Tagespflegedienstleistungen entlasten. Die Bundesregierung macht im Übrigen deutlich, sie stehe bei der Verbesserung der Kinderbetreuung in einem ständigen Austausch mit den Ländern.