Bund für Bau einer Hochspannungstrasse durch Thüringen nicht zuständig

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Der Bund ist für den Bau einer geplanten Hoch- und Höchstspannungstrasse durch den Thüringer Wald nicht zuständig. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/2031) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/1825). Zuständig für Raumordnungsverfahren sowie für Planfeststellungen oder die Genehmigung des Vorhabens seien ausschließlich die Planungsbehörden der Länder, heißt es in der Antwort. In dem Verfahren würden die Auswirkungen auf Bevölkerung, Landschaft, Tier- und Pflanzenwelt sowie die Einhaltung von Grenzwerten und Sicherheitsabständen geprüft. Die Fraktion hatte in ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass die Energiekonzerne Vattenfall-Europe und Eon den Bau einer 380-Kilovolt-Doppelleitung aus dem mitteldeutschen Raum über Thüringen nach Bayern planten, um im Norden produzierten Strom aus Windkraftanlagen über einen Netzknoten weiterzuleiten. Laut Regierung gibt es für das Vorhaben keine Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt. Bislang seien auch keine Mittel aus dem EU-Haushalt vorgesehen.