Bildung und Forschung sollen gefördert werden wie nie zuvor

Bildung und Forschung/Unterrichtung

Berlin: (hib/SUK) Die Bundesregierung will bis 2009 etwa 15 Milliarden Euro für den Bereich Forschung und Entwicklung bereitstellen. Allein 6 Milliarden Euro sollen zusätzlich noch in dieser Legislaturperiode investiert werden. Dies geht aus einer Unterrichtung der Regierung zur "Hightech-Strategie für Deutschland" ( 16/2577) hervor, die Bildungsministerin Annette Schavan am Donnerstag in einer Regierungserklärung vorstellen wird.

Die Hightech-Strategie setze drei Schwerpunkte, um in Deutschland "mehr Freiheit für neue Ideen" zu schaffen: Zum ersten sollen 17 so genannte Zukunftsfelder - darunter etwa die Nanotechnologie, die grüne Gentechnik und die Medizintechnik - definiert werden, die "neue Arbeitsplätze und Wohlstand" in Deutschland schaffen sollen und für die es einen "klaren Fahrplan" für die Forschungsförderung geben wird. Zweitens sollen Brücken zwischen Wirtschaft und Wissenschaft geschlagen und Kooperationen und Gemeinschaftsprojekte in diesem Bereich so stark gefördert werden "wie noch nie", etwa durch die Einführung einer Forschungsprämie oder die Förderung von Spitzenclustern. Zum dritten will die Bundesregierung mit der Hightech-Strategie neue Impulse für die schnelle Umsetzung von Forschungsergebnissen in Produkte, Dienstleistungen und Verfahren geben. Insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen sollen die Rahmenbedingungen dafür verbessert werden.

Für die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft wird das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gemeinsam mit dem Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft einen Wettbewerb "Austauschprozesse zwischen Wissenschaft und Wirtschaft" veranstalten, der eine "breite Mobilisierungswirkung" entfalten soll. Außerdem will das Ministerium einen "Wettbewerb zur Förderung exzellenter Innovationsallianzen" starten. Ein "Pakt für Forschung und Innovation", den der Bund gemeinsam mit den Ländern umsetzen will, soll der Helmholtz-Gemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft sowie der DFG, deren finanzielle Zuwendungen bis 2010 um mindestens drei Prozent jährlich steigen sollen, Planungssicherheit geben. Public-Private-Partnership-Modelle sollen den Ausbau von Forschungsinfrastrukturen erleichtern.

Die Bundesregierung will mit den außeruniversitären Forschungseinrichtungen in einen "intensiven Dialog" über die Entwicklung neuer Instrumente zur Erleichterung von "Ausgründungsvorhaben" treten und die Startbedingungen für Gründungen verbessern. In der Unterrichtung heißt es weiter, man wolle jungen Technologieunternehmen Zugang zu Finanzierung und neuen Märkten bieten und dafür den High-Tech Gründerfonds ausbauen. Man plane auch, die Rahmenbedingungen für "Wagniskapital" zu verbessern und dafür ein Private Equity-Gesetz zu schaffen, das gemeinsam mit der Unternehmenssteuerreform verabschiedet werden soll.

All diese Maßnahmen dienten dem Ziel, die Innovationspolitik "in das Zentrum des Regierungshandelns" zu rücken. Bis 2010 soll der Anteil der Forschungsausgaben, so die Bundesregierung, auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.