Hoffnung der Grünen: EuGH-Urteil rettet Mausohr-Kolonien

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HIL) Die Grünen sorgen sich um das Große Mausohr. Sie sehen den Lebensraum der bedrohten Fledermausart durch die Trassenplanung für die Autobahn 94 zwischen München und Südostbayern in Gefahr. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14. September dieses Jahres könnte die Fledermauskolonien allerdings retten. Welche Konsequenzen sich aus dem Urteil des EuGH für die geplante Autobahntrasse zwischen Forstinning und Heldenstein ergeben, wollen die Grünen mit einer Kleinen Anfrage ( 16/2804) in Erfahrung bringen.

Der Gerichtshof habe mit seinem Urteil den Schutz seltener Biotope und vom Aussterben gefährdeter Tierarten für wichtiger eingestuft als eine neue Trasse eines Verkehrsprojekts, schreiben die Grünen. Die Abgeordneten wollen nun wissen, ob die Bundesregierung den Freistaat Bayern anweisen wird, eine alternativ Trasse für die Autobahn 94 zu planen. Die bisher geplante Trasse zerschneide nämlich ein zusammenhängendes Auwaldsystem und bedrohe den Lebensraum der Mausohren. Außerdem erkundigen sich die Parlamentarier, welche weiteren Projekte des Bundesverkehrswegeplans aus Sicht der Bundesregierung von dem EuGH-Urteil betroffen sind und welche Konsequenzen sich für den Investitionsrahmenplan und den Straßenbauplan 2007 ergeben.