Im Bundestag notiert: Kostenentwicklung beim Arbeitslosengeld I und II

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MPI) Nach der Kostenentwicklung beim Arbeitslosengeld I und II erkundigt sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage ( 16/2843) will sie wissen, ob die Bundesregierung Berechnungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe bestätigen könne, dass die Ausgaben im Jahr 2006 für beide Leistungen zusammen im Vergleich zum Vorjahr gesunken sind. Die Abgeordneten nennen als Hintergrund ihrer Frage, dass steigende Kosten beim Arbeitslosengeld II immer wieder "zur Begründung politischer Forderungen nach Leistungskürzungen und Verschärfungen der Anspruchsbedingungen" herangezogen würden.