Chancengleichheit: Vielfalt Europas als Quelle sozialökonomischer Stärke

Familie/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Der Vorschlag, das Jahr 2007 zum "Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle" zu erklären, ist von Beginn unterstützt worden. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort ( 16/3080) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/2881). Damit sollte der "Wert einer gerechten und durch Zusammenhalt geprägten Gesellschaft" herausgestellt werden, in der alle grundsätzlich gleiche Chancen haben. Zudem sei es darum gegangen, "die Vielfalt Europas als Quelle sozialökonomischer Stärke zu verdeutlichen". Mit dem "Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle" will die Regierung das öffentliche Bewusstsein für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung stärken. Es gelte, den Besitzstand der Europäischen Union in diesem Bereich sowie das im August des Jahres in Kraft getretene "Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz" und die in diesem Rahmen eingerichtete "Antidiskriminierungsstelle des Bundes" der Bevölkerung näher zu bringen. Die Regierung erwarte sich davon Anregungen zu Diskussion und Dialog sowie einen Erfahrungsaustausch über bereits bewährte Verfahren. Über geplante Aktivitäten oder Maßnahmen seien gegenwärtig noch keine konkreten Aussagen möglich, da die beschränkte Ausschreibung der EU-Kommission zur Beantragung noch bis zum 15. Dezember laufe. Von Seiten der EU stünden dann Deutschland für das Chancengleichheits-Jahr insgesamt 624.100 Euro zur Verfügung. Deren Verwendung müsse in der Ausschreibung beantragt werden. Im Übrigen habe sich die Regierung bei den Verhandlungen zum Europäischen Jahr dafür eingesetzt, den EU-Mitgliedstaaten einen Gestaltungsspielraum bei der Umsetzung möglicher Aktionen zu bieten und sicherzustellen, das damit keine neuen dauerhaften Verwaltungsstrukturen geschaffen werden.