Im Bundestag notiert: Vorrangigkeit verschiedener Verkehrsprojekte

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ANK) Nach welchen Kriterien die Vorrangigkeit verschiedener Verkehrsprojekte im Investitionsrahmenplan 2006 bis 2010 bestimmt worden ist, will die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 16/3417) erfahren. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, warum in den Jahren 2009 und 2010 jeweils nur 2,1 Milliarden Euro für Erhaltungsinvestitionen an Bundesfernstraßen vorgesehen sind. Im Bundesverkehrswegeplan seien die Kosten ab 2005 hingegen mit jährlich 2,5 Milliarden Euro, bei steigender Tendenz, ausgewiesen worden. Darüber hinaus fragen die Grünen, ob es eine vom Bundesfinanzminister zugesagte Aufstockung der mittelfristigen Finanzplanung gibt.