Infrastrukturinvestitionen interessieren Liberale

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HIL) Nach Einzelheiten des "Investitionsrahmenplans von 2006 bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes" (IRP), den Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee im Oktober dieses Jahres vorgelegt hat, erkundigt sich die FDP in einer Kleinen Anfrage ( 16/3684). Die Liberalen fragen, wie viel Geld in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen ist, ob es in der Vergangenheit einen bestimmten Schlüssel zur Aufteilung der Gelder auf die Bundesländer gab und ob die Bundesregierung davon ausgeht, dass die Verkehrsprognose des Bundesverkehrswegeplanes 2003 unverändert richtig ist. Die Abgeordneten erkundigen sich ferner, in welcher Weise die Bundesländer in die Erstellung des IRP einbezogen wurden, wie hoch die Eigenmittel der Deutschen Bahn AG zur Anbindung des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg International sind und was mit eventuellen Mehreinahmen aus der Lkw-Maut geschieht.