Petitionsausschuss/
Berlin: (hib/MIK) Für die Erhaltung des Museums an der
Staumauer der Edertalsperre in Nordhessen hat sich der
Petitionsausschuss eingesetzt. Deshalb beschloss er am
Mittwochvormittag einvernehmlich, die zugrunde liegende Eingabe an
die Bundesregierung "zur Erwägung" zu überweisen. Der
Petent hatte sich darin gegen die Kündigung der
Räumlichkeiten des Museums durch das Wasser- und
Schifffahrtsamt (WSA) gewendet. Er führte aus, dass er im Jahr
2000 im ehemaligen Kraftwerksgebäude der Edertalsperre am
Fuße der Sperrmauer in Edertal-Hemfurth ein Museum
eröffnet habe. Darin werde vor allem über die
Zerstörung der Talsperre am 17. Mai 1943 und das Schicksal der
jüdischen Mitbürger des Edertals in der Zeit des Dritten
Reiches und die Lebensbedingungen der Zwangsarbeiter beim
Wiederaufbau der Sperrmauer 1943 informiert. Außerdem befinde
sich eine Sonderausstellung zum verheerenden Luftangriff auf Kassel
am 22. Oktober 1943 im Hause. Viele Gäste aus dem In- und
Ausland hätten die Ausstellung in den vergangenen sechs Jahren
besucht und sich positiv über das Museum geäußert.
Lehrer hielten das Museum, nach dem sie es mit ihren Schulklassen
besucht hätten, für pädagogisch wertvoll, so der
Petent. Leider sei der Nutzungsvertrag im Oktober 2005 ohne
Begründung gekündigt worden. Erst später habe er
erfahren, dass es eine Auflistung von angeblichen
Vertragsverletzungen seinerseits gebe, von denen er allerdings nie
etwas erfahren habe. Nach Auffassung des Petenten macht die
Entscheidung des WAS keinen Sinn. Unterstützt wurde er von
zahlreichen Bürgern, die sich in einer Unterschriftenliste
für den dauerhaften Bestand des Museums einsetzten. Die
Mitglieder des Petitionsausschusses würdigten die
Aktivitäten und das große Engagement des Petenten. Sie
wiesen jedoch darauf hin, dass die Kündigung durch das WSA
rechtens sei. Bei einem Ortstermin des Petitionsausschusses am 16.
November 2006 habe der Petent mögliche Ausweich-Varianten
für das Museum erläutern können. Wegen noch
ungeklärter Finanzierung und fehlender Investoren für das
neue Konzept sei aber zum jetzigen Zeitpunkt ein Auszug aus dem
derzeitig genutzten Gebäude nicht möglich und daher eine
Übergangszeit notwendig. In einem Kompromiss erreichten die
Abgeordneten dabei, dass der Vertrag um ein Jahr verlängert
wurde. Anschließend solle das Museum an einem neuen Standort
wieder eröffnet werden.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz,
Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren
(Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen
Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden
Web-Seiten.