hib-Meldung
382/2006
Datum: 13.12.2006
heute im Bundestag - 13.12.2006
Grüne wollen Auskunft über den IT-Gipfel der Bundesregierung
16/3749). Die Regierung wolle mit einer
einheitlichen Strategie den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit
Deutschlands bei den Informations- und Kommunikationstechnologien
(IT) forcieren und habe dazu in ihrem Programm "iD2010
Informationsgesellschaft Deutschland 2010" verschiedene Vorhaben
zusammengefasst. Die Abgeordneten erkundigen sich nach den
Teilnehmern an dem Gipfel und nach der Einbeziehung des
Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.
Die Regierung soll zudem sagen, welche Ergebnisse sie sich von der
Veranstaltung erhofft und ob in nächster Zukunft ein weiteres
Programm zur Informationsgesellschaft zu erwarten sei, das die
weltweit vereinbarten Ziele und Programme auf nationaler Ebene
umsetzt. Schließlich erkundigt sich die Fraktion nach den
Plänen der Regierung für die Einrichtung und den Betrieb
der im Programm iD2010 genannten elektronischen Bürgerportale.
Überdies soll sich die Regierung zu ihrem Ziel
äußern, Jugendliche vor "schädlichen
Medieninhalten" zu schützen.
Berlin: (hib/VOM) Der IT-Gipfel der Bundesregierung, der am 18.
Dezember im Hasso-Plattner-Institut in Potsdam stattfindet, ist
Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Bündnis 90/Die
Grünen (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_382/09