Regierung: Deutschland bei Politikbeteiligung über das Internet fortschrittlich

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Deutschland ist auf dem Gebiet der elektronischen Politikbeteiligung fortschrittlich. Wie aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/3975) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/3749) hervorgeht, sind 94 Prozent der Unternehmen ab zehn Beschäftigten und 62 Prozent der Haushalte im Internet präsent. Damit nehme Deutschland im europäischen Vergleich eine Spitzenposition ein. Weiter heißt es, die Bundesverwaltung habe in den letzten Jahren ihre Online-Angebote stark ausgebaut. Auf den Webseiten vieler Bundesministerien würden Diskussionsforen angeboten. Auch seien Mitglieder der Bundesregierung regelmäßig in Chats zu sprechen. Um die Nutzung des Internets dennoch weiter auszubauen, hat die Bundesregierung nach eigener Aussage bislang unterrepräsentierte Gruppen wie Jugendliche, Frauen, ältere und behinderte Menschen in eine spezifische Förderung aufgenommen. Der intensivste Kontakt von Bürgern mit politischen Entscheidungsträgern finde allerdings nicht auf Bundesebene, sondern auf Landes- und vor allem auf kommunaler Ebene statt. Chancengleichheit und Teilhabe von Menschen mit Behinderung würden im Projekt "Barrierefrei kommunizieren" gefördert. Dort erhielten Betroffene, aber auch betreuende Angehörige und Fachkräfte in der Behindertenhilfe einen Überblick über Techniken zum Ausgleich von Behinderungen. Durch die Darstellung von Hardware und Software erhielten sie eine Orientierungshilfe, um Berührungsängste abzubauen und um sie zu ermuntern, trotz Behinderung die Chancen von Computer und Internet wahrzunehmen.