hib-Meldung
002/2007
Datum: 09.01.2007
heute im Bundestag - 09.01.2007
Regierung: Illegaler Handel mit Rohdiamanten weitgehend eingedämmt
16/3969) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/3689). Im Jahr 2003 war im
südafrikanischen Kimberley ein entsprechendes Abkommen
geschlossen worden. Die Regierung schreibt, alle wichtigen
produzierenden Länder und Handelszentren wendeten das
Zertifizierungssystem an. Darüber hinaus seien Vertreter aus
Industrie und Zivilgesellschaft "aktiv" in den Prozess einbezogen.
Seit Inkrafttreten des Zertifizierungssystems habe ein starker
Anstieg der legalen Diamantenexporte aus ehemaligen
Konfliktländern verzeichnet werden können. Dies habe sich
wiederum positiv auf die Einnahmensituation und damit die
Entwicklungschancen dieser Länder ausgewirkt. Fälle von
Betrug mit Kimberley-Zertifikaten bzw. Korruption seien unter
anderem in Brasilien, der Republik Kongo (Brazzaville), der
Elfenbeinküste und Liberia bekannt geworden. Innerhalb der EU
seien seit Beginn des Prozesses insgesamt 26 Verletzungen des
Kimberley-Prozesses bekannt. Deshalb könne auch nicht
ausgeschlossen werden, dass auch zertifizierte Diamanten ihren
Ursprung in Konfliktregionen haben.
Berlin: (hib/BOB) Der illegale Handel mit Rohdiamanten ist aus
Sicht der Bundesregierung weitgehend eingedämmt. Dies sei
maßgeblich dem so genannten Kimberley-Prozess zur
Zertifizierung von Diamanten zu verdanken, heißt es in der
Antwort der Bundesregierung (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz,
Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_002/06