Vier Viehtreibapparate für gut 14.000 Euro im vergangenen Jahr exportiert

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Aus Deutschland sind im vergangenen Jahr bis Mitte Dezember vier Viehtreibapparate im Wert von 14.201 Euro exportiert worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/3986) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/3868) hervor. Viehtreibapparate zählen wie Elektroschockgeräte oder Fußfesseln zu Gütern, deren Export vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle genehmigt werden muss. Im Jahr 2002 sind der Antwort zufolge insgesamt 18 solcher Geräte darunter 13 Viehtreibapparate, vier Paralyser (Elektroschockgeräte) und eine Fußfessel im Gesamtwert von 244.132 Euro exportiert worden. Genehmigungen für Lieferungen an Händler seien grundsätzlich nicht erteilt worden, wenn es in den Zielländern nach Einschätzung der Bundesregierung zu Menschenrechtsverletzungen gekommen ist. Zielländer des Jahres 2006 waren Japan, der Libanon, Nicaragua und die USA. Wenn Grund zur Annahme bestehe, dass die beantragten Güter zum Zweck der Folter oder in anderer "menschenrechtswidriger Weise" verwendet werden sollen, werde die Genehmigung versagt, betont die Regierung. Sie kündigt einen Bericht über den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zur Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden können, an. Darin werde sie auch Informationen über die europäische Exportpraxis mitteilen, soweit ihr diese bekannt ist, heißt es in der Antwort.