Bundesregierung: Weniger Arbeitslose im Osten sind Erfolg der Reformen

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/HIL) Im Januar 2007 waren in Ostdeutschland 207.000 Menschen weniger arbeitslos als ein Jahr zuvor. Besonders positiv dabei sei, dass im November 2006 die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 1,5 Prozent höher lag als im November 2005, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/4348) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/4240). Außerdem weist die Bundesregierung darauf hin, dass entgegen der Prognose des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts der neuen Länder mit 2,8 Prozent über dem der alten Länder liege (2,5 Prozent).

Die Bundesregierung sieht in dem "gegenwärtigen konjunkturellen Aufschwung auch ein Resultat des nationalen Reformprozesses und der Förderstrategie für den Aufbau Ost". Auch weiterhin will die Bundesregierung deshalb "eine flexible und breit angelegte Förderung für die neuen Länder bereitstellen, um den in Ostdeutschland noch bestehenden Strukturschwächen zu begegnen", heißt es in der Antwort. Als Beispiel dafür führt die Bundesregierung die Verlängerung der Investitionszulage bis 2009 an.