Pflegeversicherung mit Überschuss - Ergebnis ohne Rechnungsabgrenzung

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/MPI) Das Vorziehen der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge im Jahr 2006 hat der gesetzlichen Pflegeversicherung rund 800 Millionen Euro an Mehreinnahmen beschert. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/4704) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/4481) weiter ausführt, betrug der Jahresüberschuss im vergangenen Jahr insgesamt 450 Millionen Euro. Im vierten Quartal 2006 hätten die Einnahmen der Pflegeversicherung bei rund 4,7 Milliarden Euro und die Ausgaben bei rund 4,53 Milliarden Euro gelegen. Zugleich weist die Regierung darauf hin, dass im endgültigen Jahresergebnis nicht mit einem Überschuss zu rechnen sei. Allerdings sei "für die Beurteilung der aktuellen Finanzlage der sozialen Pflegeversicherung das jetzt vorgelegte Finanzergebnis ohne Rechnungsabgrenzung die relevante Statistik".