Regierung: Unternehmerreise in den Sudan diente der Exportförderung

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Eine vom Bundeswirtschaftsministerium organisierte Reise von Unternehmern in den Sudan vom 3. bis 8. März hatte zum Ziel, der stark auf den Außenhandel ausgerichteten deutschen Wirtschaft den Weg auf die Auslandsmärkte zu ebnen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/4529) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4340) mit. Das Auswärtige Amt sei in die Planungen einbezogen gewesen und habe keine Bedenken dagegen vorgebracht. Bislang habe der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit einer Ausnahme keine Sanktionen gegen den Sudan erlassen, die den wirtschaftlichen Bestrebungen deutscher Unternehmen im zivilen Bereich entgegenstünden. Das Auswärtige Amt sei sich bewusst, dass es ein Spannungsverhältnis zwischen der Aufgabe gebe, der deutschen Wirtschaft den Weg auf Auslandsmärkte zu ebnen, und dem Ziel, eine politische Lösung des Darfur-Konflikts herbeizuführen. Ein negativer Einfluss auf dieses Ziel sei von der Unternehmerreise jedoch nicht zu erwarten gewesen. Die US-Sanktionen gegen den Sudan sind nach Einschätzung der Bundesregierung nahezu wirkungslos geblieben. Über die Auswirkungen dieser Sanktionen auf die im Sudan tätigen deutschen Unternehmern gebe es keine Erkenntnisse, heißt es weiter.