Einsatz der Bundeswehr im Sudan bis November dieses Jahres verlängern

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Die Bundeswehr soll ihr Engagement im Sudan bis zum 15. November dieses Jahres verlängern. Dies fordert die Bundesregierung in einem Antrag ( 16/4861). Der Einsatz gilt nach dem so genannten Parlamentsbeteiligungsgesetz dann als genehmigt, wenn bis zum Ablauf von zwei Sitzungstagen nach Verteilung des Antrags keine Fraktion widerspricht. Bis zu 75 Soldaten nehmen an der UN-Mission teil. Die Kosten für den Einsatz würden rund 800.000 Euro betragen. Der Antrag wird damit begründet, das militärische Engagement der Bundeswehr sei ein wichtiger Bestandteil der Gesamtanstrengungen der Bundesregierung zur Friedenskonsolidierung in Südsudan. Die Umsetzung bleibe allerdings hinter dem Zeitplan zurück. Vor allem die Bildung integrierter Einheiten aus ehemaligen Kämpfern beider Seiten sei ins Stocken geraten. Es werde der gemeinsamen Anstrengung aller Seite bedürfen, um die Lage wieder in den Griff zu bekommen. Die bewaffnete Auseinandersetzung im November letzten Jahres habe gezeigt, dass die Sicherheitslage im Grenzgebiet zwischen Nord- und Südsudan weiterhin prekär sei. Die UN-Mission als stabilisierendes Element bleibe daher bis auf weiteres unverzichtbar, auch angesichts der Vorbereitung der für kommendes Jahr vorgesehenen Wahlen.