Effizienz der Deutschen Energie-Agentur im Blick

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AS) Die Arbeit der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4888). Die Fraktion möchte wissen, welche Zuwendungen die dena seit ihrer Gründung vor sechs Jahren erhalten hat und welche konkreten Projekte damit finanziert wurden. Gleichzeitig wird um Auskunft darüber gebeten, welche Privatmittelgeber sich an der Arbeit der Agentur beteiligen und wie die Arbeit der dena sowohl von der Bundesregierung als auch von unabhängigen Experten bewertet wird. Vor dem Hintergrund eines Berichts des Bundesrechnungshofes, nachdem bei der dena zu hohe Gehälter gezahlt würden, möchten die Bündnisgrünen erfahren, warum dort nicht die Bundeshaushaltsordnung angewandt wird. Zudem wird gefragt, ob es zutrifft, dass ein Geschäftsführer versucht habe, über Regierungsmitglieder Einfluss auf die Arbeit des Bundesrechnungshofes zu nehmen. Zudem möchte die Fraktion wissen, inwieweit die Bundesregierung plant, bei konkreten Projekten mit der dena zusammenzuarbeiten.