FDP hinterfragt Qualitätssicherungsmaßnahmen im Krankenhausbereich

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MVF) Die Qualitätsverbesserung von Krankenhausleistungen durch eine ausgeweitete ambulante Behandlung und die Koppelung von Qualität an die Menge der erbrachten Leistungen sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/5157). Demnach lege das Fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V) vom 1. April 2007 einen Katalog planbarer Leistungen mit vorgeschriebenen Mindestmengen fest, welchen der Gemeinsame Bundesausschuss als nicht nachvollziehbar betrachte. Die Abgeordneten schreiben, dass stattdessen eine Vorgabe von Struktur- und Prozessqualität zielführender wäre. Eine Qualitätsverbesserung solle durch eine Ausweitung der ambulanten Behandlung beispielsweise auf hoch spezialisierte Leistungen und seltene Erkrankungen erreicht werden. Geändert werden könne der Katalog jedoch nur durch den Gemeinsamen Ausschuss. Die Bundesregierung soll nun klarstellen, ob der Gemeinsame Ausschuss den Katalog nur reduzieren oder auch erweitern kann. Zusätzlich fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, die Struktur- und Prozessqualität als zugrunde liegenden Maßstab anstelle von Mindestmengenvorgaben zu beurteilen