Deutschland gibt 453 Millionen Zertifikate im Emissionshandel aus

Umwelt/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/AS) Deutschland darf von 2008 bis 2012 insgesamt 973,6 Millionen Tonnen CO2 ausstoßen - dieser Wert beinhaltet aber nicht allein Kohlendioxid sondern auch äquivalente Treibhausgase wie zum Beispiel Methan oder Lachgas. Gleichzeitig können im Rahmen des Emissionshandels in diesem Zeitraum 453,1 Millionen Zertifikate ausgegeben werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf ( 16/5240) der Koalition hervor, in dem die Emissionshandelsrechte fortentwickelt werden. Mit dem Gesetzentwurf soll eine Richtlinie (2003/87/EG) des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments umgesetzt werden. Die nationale Umsetzung, so der Gesetzentwurf, erfolgt in den so genannten Nationalen Allokationsplänen. Sie müssen der Europäischen Kommission 18 Monate vor Beginn der jeweiligen Handelsperiode vorgelegt werden.

In dem Gesetzentwurf werden zudem Emissionsobergrenzen für Anlagen festgelegt, die sich am Emissionshandel beteiligen. Zugleich regelt er die Zuteilung von Emissionsberechtigungen. Auch soll beispielsweise der Begriff "Anlage" auf europäischer Ebene vereinheitlicht werden. Der Gesetzentwurf baut auf den Erfahrungen der ersten Handelsperiode von 2005 bis 2007 auf und leistet einen Beitrag zur Realisierung der Verpflichtungen im Rahmen der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen von 1992 und des Kioto-Protokolls aus dem Jahr 1997, heißt es in der Begründung.