56 ehemalige Stasimitarbeiter und zwei IM in Birthler-Behörde beschäftigt

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/HIL) Derzeit sind in der Stasi-Unterlagenbehörde 56 ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und zwei ehemalige inoffizielle Mitarbeiter in unkündbaren Arbeitsverhältnissen beschäftigt. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Ex-Verfassungsrichter Hans H. Klein und der Leiter des Forschungsverbundes SED-Staat, Klaus Schröder, im Auftrag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann erarbeitet haben und das dieser am Mittwochnachmittag im Kulturausschuss des Bundestages vorgestellt hat. Die bestehenden Arbeitsverhältnisse seien alle während des Aufbaus der Behörde geschlossen worden - die Zugehörigkeit der Mitarbeiter zum MfS sei bei der Einstellung bekannt gewesen, so Neumann. Aussagen über die Zukunft der BStU seien von den Experten nicht gefordert gewesen, betonte er. Eine Angliederung der BStU an das Bundesarchiv sei deshalb nicht beabsichtigt, sagte Neumann und widersprach damit anderslautenden Presseberichten. In der kommenden Woche will sich der Ausschuss intensiver mit dem Gutachten beschäftigen - dazu soll neben Staatsminister Neumann auch die Leiterin der Behörde, Marianne Birthler, und eventuell einer der Autoren des Gutachtens geladen werden.