Einsatz der "Tornado"-Flugzeuge in Afghanistan strikt geregelt

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Der durch die NATO-Mitgliedstaaten gebilligte ISAF-Operationsplan (International Security Assistance Force) in Afghanistan sieht die Weitergabe von Aufklärungsergebnissen nur dann vor, wenn dies zur erfolgreichen Realisierung einer laufenden ISAF-Operation oder zur Sicherheit von ISAF-Kräften erforderlich ist. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5711) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/5517). Der Ablauf der Auftragserteilung wie auch der Informationsweitergabe stelle sowohl die Einhaltung der angezeigten nationalen Vorgaben als auch des NATO-Operationsplanes sicher. Die Fraktion hatte nach der Weitergabe von Daten an die US-geführte Operation "Enduring Freedom" gefragt. Zum Einsatz von "Tornado"-Flugzeugen führt die Regierung aus, das Mandat erfordere, sich ein möglichst umfassendes Lagebild zu verschaffen. Dazu gehöre auch die Kenntnis von "Aktivitäten, Bewegungsmustern und Aufenthaltsräumen von Kräften, die gegen den Auftrag der ISAF arbeiten". Die Regierung verneint, dass die "Tornados" im Rahmen ihrer Aufklärungsoperationen bereits in direkte Kampfhandlungen verwickelt waren.