Vergabe von Zwangslizenzen in Thailand

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BPI) Wie die Bundesregierung das System der Zwangslizenzvergabe für lebensnotwendige Medikamente in Thailand beurteilt, will die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/6504) klären. Das System ermögliche die Vergabe von Medizin an arme Menschen und berufe sich auf ein Abkommen mit der Welthandelsorganisation (WTO), heißt es in der Anfrage. Die Fraktion will außerdem wissen, ob die Regierung sich bei der EU-Kommission dafür einsetzen werde, keine Interventionen gegen das thailändische Vorgehen zu tätigen. Seit November 2006 habe Thailand Zwangslizenzen für zwei Aids-Medikamente und ein Herz-Kreislauf-Medikament vergeben, die das Land berechtigen, kostengünstigere Generika für den Eigenbedarf herzustellen, so die Fraktion.