Vom Bund unterstützte NS-Gedenkstätten nicht von Kürzungen betroffen

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/RRA) Vom Bund mitgeförderte NS-Gedenkstätten waren von Finanzkürzungen ausgenommen. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/6182) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/6027). Diese hatte von der Bundesregierung eine Beurteilung der finanziellen Ausstattung der Gedenkstätten sowie ihrer Ausstattung mit pädagogischem Fachpersonal verlangt. Grund dafür war ein in der "Süddeutschen Zeitung" vom 30. Mai 2007 erschienener Bericht, demzufolge die KZ-Gedenkstätten in der Bundesrepublik mit erheblichen finanziellen Problemen konfrontiert seien. Die Bundesregierung verweist ferner in ihrer Antwort darauf, dass "die Förderung des Gedenkens an das NS-Unrecht in erster Linie von den Ländern und Kommunen wahrzunehmen ist". Der Bund unterstütze institutionell zur Hälfte zwei KZ-Gedenkstättenstiftungen in Deutschland, die "in Einzelfällen Sondermittel zusätzlich bereitgestellt" bekommen hätten. Zudem seien in erheblichem Umfang Projektmittel vergeben worden.