Im Bundestag notiert: Webseiten mit rechtsextremistischen Inhalten

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SUK) Nach deutschsprachigen Webseiten mit rechtsextremistischen Inhalten fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 16/6415). Die Regierung soll Auskunft darüber geben, welche der rechtsextremen Organisationen, die im Verfassungsschutzbericht 2006 erwähnt werden, eine eigene Homepage haben bzw. im Internet aktiv sind. Gefragt wird zudem, in welcher Höhe die Bundesregierung Maßnahmen gegen Rechtsextremismus im Internet fördert.