hib-Meldung
004/2008
Datum: 08.01.2008
heute im Bundestag - 08.01.2008
Ohne Naturschutz sind Verkehrsprojekte nicht realisierbar
16/7608) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/7208) hervor. Die genaue Höhe der
Bundesmittel, die für Umwelt- und Naturschutz bei
Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben werden, könne nicht
beziffert werden, so die Bundesregierung. Vielmehr seien die Kosten
fester Bestandteil des gesamten Bauprojektes und würden im
Bundeshaushalt nicht gesondert aufgeführt. Projekte, die den
Erfordernissen des Umwelt- und Naturschutzes nicht gerecht
würden, seien kaum durchsetzbar, heißt es in der
Antwort. Ähnlich sieht es beim Lärmschutz aus: Beim Neu-
und Ausbau von Bundesfernstraßen werden für diesen laut
Bundesverkehrsministerium etwa vier Prozent der Baukosten
aufgewandt. Eine ähnliche Größenordnung werde auch
bei Schienenprojekten erreicht. Neben diesen gesetzlichen Vorgaben
stelle der Bund für Lärmsanierung an
Bundesfernstraßen und Schienenwegen jährlich 50
Millionen Euro beziehungsweise 100 Millionen Euro bereit.
Berlin: (hib/MAP) Zwei bis fünf Prozent der Investitionskosten
werden bei Verkehrsprojekten des Bundes für den Naturschutz
ausgegeben. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_004/05