Bundesrepublik fördert humanitäre Hilfe in Birma

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/MAP) Die Bundesrepublik fördert in Birma jährlich mit rund drei Millionen Euro humanitäre Projekte. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/7443) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/7233) hervor. In Birma hatte die herrschende Militärjunta im vergangenen Jahr friedliche Massendemonstrationen mit Gewalt niedergeschlagen. Die Hilfe der Bundesrepublik erfolge auf Grundlage des auf EU-Ebene verabschiedeten "Gemeinsamen Standpunkts" und sei besonders auf die Verbesserung der humanitären Situation ausgerichtet. Nachprüfbare Zahlen über die Anzahl der Toten und Verhafteten nach den Protesten in Birma lägen der Bundesregierung nicht vor, heißt es in der Antwort. Die Regierung in Birma spräche von 15 Toten und etwa 3.000 Verhafteten, von denen wären bis auf 91 alle wieder freigelassen worden. Laut Auswärtigem Amt würden andauernde Konflikte besonders in einigen östlichen Landesteilen die humanitäre Lage verschlechtern. Internationale Hilfe erreiche die entlegenen Landesteile nur schwer. Die soziale Situation der Bevölkerung habe sich in den vergangenen 15 Jahren stetig verschlechtert. Nach Schätzungen der Bundesregierung hat ein Viertel der Bevölkerung heute ein Einkommen von weniger als einem US-Dollar pro Tag.