Überplanmäßige Ausgaben für Erziehungsgeld und für Elterngeld

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/MIK) Einer überplanmäßigen Ausgabe bis zur Höhe von 30 Millionen Euro für Erziehungsgeld sowie von 110 Millionen Euro für Elterngeld hat der Bundesfinanzminister auf Antrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zugestimmt. Das geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung ( 16/7723) hervor. Die Zahl der Erziehungsgeldempfänger und der Elterngeldempfänger sei höher gewesen als bei der Haushaltsaufstellung erwartet. Bereits im Dezember sei eine weitere überplanmäßige Ausgabe bis zur Höhe von 70 Millionen Euro für Erziehungsgeld und 130 Millionen Euro für Elterngeld angefallen, heißt es weiter.